Artikel werden geladen
Autoren:
Verlag:
Boorberg, R. Verlag Weitere Titel dieses Verlages anzeigen
| Inhalt | ||||||
| Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Einführung und Arbeitshilfe | 7 | |||||
| Texte | ||||||
| 1. | Kommunalverfassung des Landes Brandenburg | 37 | ||||
| 2. | Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg | 175 | ||||
| Sachregister | 206 | |||||
Das Taschenbuch enthält die maßgeblichen Gesetzestexte: die einheitliche Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sowie das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit. Besonders wertvoll ist die Einführung mit den ausführlichen Erläuterungen zu den neuen Regelungen der Kommunalverfassung. Praxisnahe Hinweise für die Umsetzung der Bestimmungen ermöglichen einen gründlichen Einblick in das kommunale Geschehen. Das detaillierte und benutzerfreundliche Stichwortverzeichnis erleichtert das Auffinden einzelner Themenbereiche.
Die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik sind in gewohnt kompetenter Weise dargestellt. Der Verfasser ist ein ausgewiesener Kenner der Materie. Sein Name ist landesweit mit dem Engagement für die Rechte der Kommunen verbunden.
Mehr zum Verlagsprogramm finden Sie unter www.boorberg.de
ISBN 978-3-415-04140-0
Sachregister
AAbberufung
- des Beigeordneten 1/60 Abs. 3 Satz 5
- siehe auch AbwahlAbgabe von Erklärungen 1/57, 1/57 i.V.m. 131 Abs. 1
Abstimmungen
- in der Gemeindevertretung 1/39
- im Kreistag 1/39 i.V.m. 131 Abs. 1
Abwahl des Beigeordneten 1/60 Abs. 3
- des Bürgermeisters 1/53 Abs. 2 Satz 2
- des Landrats 1/126 Satz 2, 128
Abwasserableitung und -behandlung Pflicht der Gemeinde zur 1/2 Abs. 2
Akteneinsichtsrecht der Gemeindevertreter 1/29 Abs. 1
- der Kreistagsabgeordneten 1/29 Abs. 1 i.V.m. 131 Abs. 1
Allgemeine Haushaltsgrundsätze 1/63
Allzuständigkeit
- der Gemeindevertretung 1/28
- des Kreistages 1/18 i.V.m. 131 Abs. 1
Amt (siehe auch Amtsausschuss) 1/133ff.
Abgrenzung 1/133 Abs. 2 f.
Allgemeine Stellung 1/133
Amtsausschuss 1/136
Amtsdirektor 1/138
Amtsumlage 1/139 Abs. 1
Änderung 1/134
Aufgaben 1/135
Auflösung 1/134
- Bildung 1/134
- Erlass von Satzungen 1/3 i.V.m. 140
- Haushalts- und Wirtschaftsführung 1/63 ff. i.V.m. 140
Amtsausschuss 1/136
Amtsbezeichnungen 1/18 Abs. 4
Amtsdirektor 1/138
Amtsumlage 1/139 Abs. 1
- Festsetzung 1/139 Abs. 3
- Mehroder Minderbelastung 1/139 Abs. 2
Amtsverschwiegenheiten 1/21
Amtszeit der ehrenamtlichen Bürgermeister 1/51 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. 27 Abs. 2 Satz 1 der hauptamtlichen Bürgermeister 1/53 Abs. 2
- der Oberbürgermeister 1/53 Abs. 4 i.V.m. 53 Abs. 2
- des Landrats 1/126
Angestelltenverhältnis im Zweckverband 2/17 Abs. 2
Anhörungspflicht der Bürger 1/6 Abs. 8
- der Gemeinden 1/6 Abs. 3 Satz 4
Anordnunungsrecht der Kommunalaufsichtsbehörde 1/115
Anschluss- und Benutzungszwang 1/12
Aufgaben
- der Ämter 1/135
- der Gemeinden 1/2
- der Landkreise 1/22
Aufhebungsrecht der Kommunalaufsichtsbehörde 1/116
Aufsicht 1/108 ff.
Auftragsangelegenheiten 1/2 Abs. 3f.
Aufwandsentschädigung der Gemeindevertreter 1/30 Abs. 4
- der Kreistagsmitglieder 1/30 Abs. 4 i.V.m. 131 Abs. 1
Ausgaben 1/70
Ausländerbeirat 1/19 Abs. 1
Ausschließliche Zuständigkeit der Gemeindevertretung 1/28 Abs. 2
Ausschließungsgründe 1/38
Ausschüsse 1/43
- der Gemeinde 1/43
- des Kreistags 1/43 i.V.m. 131 Abs. 1
BBankunternehmen 1/92 Abs. 6
Bauleitplanung der Gemeinde 1/2 Abs. 2
Beanstandung einstweilige 1/113 Abs. 2
- von Beschlüssen der Gemeindevertretung 1/38
- von Beschlüssen des Kreistags 1/38 i.V.m. 131 Abs. 1
Beanstandungsrecht der Aufsichtbehörde 1/113
Beauftragte 1/19
Befangenheit Angehörige 1/22 Abs. 1
- Ausnahmen 1/22 Abs. 2
Beigeordnete 1/60 Abs. 4 i.V.m. 22
- ehrenamtlich Tätige 1/22
- Gemeindevertreter 1/31 Abs. 2 i.V.m. 22
- konkrete Kausalität 1/22 Abs. 6
- Kreistagsabgeordnete 1/22 i.V.m. 131
- Offenbarungspflicht 1/22 Abs. 4
- unmittelbarer Vor- und Nachteil 1/22 Abs. 1
Beigeordnete 1/59 ff.
- Abberufung 1/60 Abs. 3
- Anzahl 1/59 Abs. 2
Befangenheit 1/60 Abs. 4; 1/22
Bestellung 1/59 Abs. 1
- Teilnahme an Sitzungen 1/60 Abs. 4
- Vertretung im Amt 1/60 Abs. 1
- Wahl 1/60
Beteiligungsverwaltung 1/98
Bürger Anhörung bei Gebietsänderung 1/6 Abs. 8
Begriffsbestimmung 1/11 Abs. 2
- ehrenamtliche Tätigkeit 1/20
Bürgerbegehren 1/15 Abs. 1
Bürgerentscheid 1/15 Abs. 2
Bürgermeister siehe ehrenamtlicher bzw. hauptamtlicher Bürgermeister
EEhrenamt 1/20
- Ablehnung 1/20 Abs. 1
- Amtsverschwiegenheit 1/21
- Ausnahmen von Mitwirkungsverbot 1/22 Abs. 3
- Ausschließungsgründe 1/22
- Entschädigung 1/24
- Mitwirkungsverbot 1/22
Ehrenamtliche Tätigkeit 1/20
Ehrenamtlicher Bürgermeister Amtszeit 1/51 Abs. 1 i.V.m. 27 Abs. 2
- Rechtsstellung 1/51
- Stellvertretung 1/52
- Vorsitz in der Gemeindevertretung 1/51 Abs. 2 i.V.m. 33 Abs. 1
- Wahl 1/51 Abs. 1 i. V.m. 27 Abs. 2
Ehrenbezeichnung 1/26
Ehrenbürgerrecht 1/26
Eigenbetriebe 1/93
- Betriebssatzungen 1/93 Abs. 2, 3
Einrichtungen des öffentlichen Rechts 1/93 Abs. 1
- laufende Geschäfte 1/93 Abs. 3
- Umwandlung 1/93 Abs. 4
Eilentscheidungsrecht 1/58
Einnahmebeschaffung Grundsätze der 1/64
Einrichtungen
- der Gemeinde 1/12
- des Landkreises 1/12 i.V. m. 131 Abs. 1
Einwohner 1/11
- Begriffsbestimmung 1/11 Abs. 1
- Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten 1/17
- Rechte 1/12
- Unterrichtung der 1/13
Einwohnerantrag 1/14
- Form und Inhalt 1/14 Abs. 2
- Zulässigkeit 1/14 Abs. 4 Einwohnerfragestunde 1/13
Einwohnerversammlung 1/13
Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeit 1/24
Ergebnishaushalt 1/66 Abs. 2
Erstattung von Kosten bei der Erfüllung von Aufgaben 1/2
Erster Beigeordneter 1/56 Abs. 2
FFinanzhaushalt 1/66 Abs. 2
Finanzplanung 1/72
Freistellung von der 1/89
- Investitionsprogramm 1/74
Förderung der Kultur 1/3 Abs. 2
Formen kommunaler Gemeinschaftsarbeit Arbeitsgemeinschaft 2/2 Abs. 1
- öffentlich-rechtliche Vereinbarung 2/23
- Zweckverband 2/4
Fraktionen 1/40; 2/34
Funktionsbezeichnungen 1/18 Abs. 4
GGebiet
- der Gemeinde 1/5
- des Landkreises 1/5 i.V.m. 131 Abs. 1
Gebietsänderung 1/6
- Änderung von Gemeindegrenzen 1/6 Abs. 1, 2, 4, 7 bis 9
- Änderung von Landkreisgrenzen 1/6 i.V.m. 131 Abs. 1
- Auseinandersetzung und Rechtsfolgen 1/7
- Bürgerentscheid 1/6 Abs. 7, 8
- Personalübernahme 1/8
- Vertrag zur 1/6 Abs. 2, 3, 4; 7; 8
- Zusammenschluss von Gemeinden 1/6 Abs. 1, 3, 4, 5, 6, 8
Gebietskörperschaft Gemeinde 1/1
- Landkreis 1/122 Abs. 1
Gebühren und Beiträge Erhebung durch den Zweckverband 2/19 Abs. 3
Gemeinde 1/1
- Aufgaben 1/2
- Benennung 1/9
- Bezeichnung 1/9 Abs. 2
- Dienstsiegel 1/10
- Flagge 1/10
Gebietskörperschaft 1/1
Gemeindearten 1/2
- Name 1/9
- Wappen 1/10
Gemeindebeamte 1/61
Gemeindebedienstete 1/62
Gemeindegebiet 1/5
Gemeindegrenzen Änderung von 1/6 Abs. 1, 2, 4, 7 bis 9
Gemeindekasse 1/80
Gemeindevertretung 1/27
- Beschlussfähigkeit 1/38
- Einberufung 1/34
- Haftung der Gemeindevertreter 1/25 i.V.m. 31 Abs. 2
- Pflichten der Gemeindevertreter 1/31
- Rechte der Gemeindevertreter 1/30
- Sitzungen 1/36
- Tagesordnung 1/35
- Vorsitz 1/33
- Wahl der 1/27
- Wahlen der 1/40; 41
- Wahlperiode 1/27 Abs. 2
- Wahlsystem 1/27 Abs. 2
- Zusammensetzung 1/27 Abs. 1
- Zuständigkeiten 1/28
Gemeindezusammenschluss 1/6 Abs. 3
- Eingliederung 1/6 Abs. 3
- Neuwahl des Bürgermeisters 1/7 Abs. 3
- Neuwahl der Gemeindevertreter 1/7 Abs. 3
Genehmigung der Zweckverbands grün dung 2/10
Geschäftsverteilung(splan) 1/61
Gewährleistung für Dritte 1/75
- Bürgschaften 1/75 Abs. 2
Genehmigung durch Kommunalaufsichtsbehörde 1/75 Abs. 2, 4
- Verpflichtungen aus Gewährverträgen 1/75 Abs. 2
Gleichberechtigung von Mann und Frau 1/18
Gleichstellungsbeauftragte 1/18 Abs. 2, 3
HHauptamtlicher Bürgermeister 1/61
- Abberufung 1/62
- Beanstandungsrecht 1/55
- Eilentscheidungsrecht 1/58
- Leitung der Geschäfte 1/54 Abs. 1
- Rechtsstellung 1/53
- Teilnahme an Sitzungen 1/53 Abs. 3
- Vertretung der Gemeinde 1/53 Abs. 1
- Vertretung im Amt 1/56- Wahl 1/53 Abs. 2
- Zuständigkeit 1/54
Hauptausschuss 1/49
- Bildung 1/49 Abs. 1
- Sitzungen 1/49 Abs. 1, 2
- Zusammensetzung 1/49
- Zuständigkeit 1/50
Hauptsatzung 1/4
- Anzeigepflicht 1/4 Abs. 2 Satz 2
- Beschluss der 1/4 Abs. 2 Satz 1
Haushaltsführung vorläufige 1/69
Haushaltsplan 1/66
- des Zweckverbandes 2/18 i.V.m. 1/66
- Ersetzung durch einen Wirtschaftsplan 2/18 Abs. 4
Haushaltsplanung der Gemeinde 1/66
Haushaltssatzung 1/65
- Änderung der Haushaltssatzung 1/68
- Einsicht in die 1/67 Abs. 5
- Entwurf 1/67 Abs. 1, 2, 3
- Erlass 1/67
- Inhalt 1/65 Abs. 2
- Vorlage 1/67 Abs. 4
Haushaltssicherungskonzept 1/63 Abs. 5
Haushaltssperre 1/71
Haushaltswirtschaft 1/63 Abs. 1, 2, 3
- der Gemeinde 1/66 Abs. 3
Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten 1/17
IInvestitionskredite 1/74
JJahresabschluss 1/82
- Beschluss 1/82 Abs. 3, 4
Jahresabschlussprüfung- bei Eigenbetrieben 1/93
- bei Einrichtungen des öffentlichen Rechts 1/94
KKämmerer 1/84
Kassengeschäfte 1/81
Übertragung 1/81 Abs. 1
Kassenkredite siehe auch Investitionskredite 1/74
- Höchstbetrag 1/74 Abs. 1, 2
Kassenverwalter 1/80 Abs. 2, 3, 4
Kommunalaufsicht 1/109
Kommunalaufsichtsbehörden 1/110
- Anordnungsrecht 1/115
- Aufhebungsrecht 1/114
- Beanstandungsrecht 1/113
- Bestellung eines Beauftragten 1/117
- Entscheidung über Grenzstreitigkeiten 1/6
- Ersatzvornahme 1/116
- Genehmigungen der 1/111
- Gewährleistung für Dritte 1/75 Abs. 1, 2, 4
- Rechtsmittel 1/119
- Unterrichtungsrecht 1/112
- Vorlage der Haushaltssatzung 1/67 Abs. 4
- Zulassungsverfügung 1/118
- Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde 1/118
Kontrolle der Verwaltung 1/29
Kostenermittlungspflicht des Landes des Landes 1/2 Abs. 5
Kostenerstattung des Landes
- bei pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben 1/2 Abs. 3, 4
- bei Übertragung der Pflichtaufgaben zur Erfüllung und Weisung 1/2 Abs. 3, 4
Kreditaufnahmen Gesamtbetrag 1/74 Abs. 2
Kredite 1/74
Kreditermächtigung 1/74 Abs. 3
Kreisausschuss 1/43 i.V.m. 131 Abs. 1- Sitzungen 1/44 i.V.m. 131 Abs. 1
- Zusammensetzung 1/43 i.V.m. 131 Abs. 1
- Zuständigkeit 1/43 Abs. 1 i.V.m. 131 Abs. 1
Kreisbedienstete 1/62 i.V.m. 131 Abs. 1
Kreistag als Dienstvorgesetzter 1/61 Abs. 2 i.V.m. 131 Abs. 1
- Beschlussfähigkeit 1/38 i.V.m. 131 Abs. 1
- Einberufung 1/34 i.V.m. 131 Abs. 1
Kreistagsabgeordnete 1/30 i.V. m. 131 Abs. 1
- Sitzungen des Kreistags 1/36 i.V.m. 131 Abs. 1
- Tagesordnung 1/35 i.V.m. 131 Abs. 1
- Vorsitz 1/33 i.V.m. 131 Abs. 1
- Wahl der Kreistagsabgeordneten 2/27; 28 Abs. 2
- Wahlen im Kreistag 1/127
- Zusammensetzung 1/25 Abs. 2
- Zuständigkeiten 1/28 i.V.m. 131 Abs. 1
Kreistagsabgeordnete 1/30 i.V.m. 131 Abs. 1
- Haftung 1/25 i.V.m. 31 Abs. 2 i.V.m. 131 Abs. 1
- Pflichten 1/31 i.V.m. 131 Abs. 1
- Rechte 1/30 i.V.m. 131 Abs. 1
- Verschwiegenheitspflicht 1/31 Abs. 2
Kreisumlage 1/130
Kreiswirtschaft 1/129
Kulturförderung der Gemeinde 1/2 Abs. 2
- der sorbischen Kultur 1/2 Abs. 2
LLandeshauptstadt Potsdam 1/9 Abs. 3
Landkreis
- Abgabe von Aufgaben 1/122 Abs. 5
- Aufgaben 1/122
- Begriff 1/122
- Bürger 1/11 i.V.m. 123
- Dienstsiegel 1/10 i.V.m. 131 Abs. 1
- Einwohner 1/11 Abs. 1 i.V.m. 131 Abs. 1
- Erstattung von Kosten 1/2 i.V.m. 131 Abs. 1
- Flagge 1/10 i.V.m. 131 Abs. 1
- Gebiet 1/5 i.V.m. 131 Abs. 1
- Gebietsänderung 1/6 i.V.m. 131 Abs. 1
- Name 1/125 Abs. 1
- öffentliche Einrichtungen 1/122 Abs. 4
- Organe 1/26
- Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 1/132
- Sitz 1/125 Abs. 2
- Übernahme von Aufgaben 1/2 Abs. 5 i.V.m. 131 Abs. 1
- Wappen 1/10 i.V.m. 131 Abs. 1
- Wesen und Aufgaben 1/122
Landrat
- Abberufung 1/126
- als allgemeine untere Landesbehörde 1/132
- Beanstandung von Beschlüssen 1/55 i.V.m. 131 Abs. 1
- Eilentscheidungsrecht 1/58 i.V.m. 131 Abs. 1
Leitung der Geschäfte 1/54 Abs. 1
- Organ des Landkreises 1/126
- Stellung 1/53 i.V.m. 131 Abs. 1
- Teilnahme an Sitzungen 1/53 Abs. 3 i.V.m. 131 Abs. 1
- Vertretung des Landkreises 1/56 i.V.m. 131 Abs. 1
- Vertretung im Amt 1/56 i.V.m. 131 Abs. 1
- Wahl 1/127
- Zuständigkeit 1/132; 1/54 Abs. 1 i.V.m. 131 Abs. 1
MMitgliederwechsel im Zweckverband 2/20
Mitwirkungsverbot 1/22
- Angehörige 1/22 Abs. 1
- Ausnahmen vom Mitwirkungsverbot 1/22 Abs. 3
- Gemeindevertretung 1/31 Abs. 2
- konkrete Kausalität 1/22 Abs. 6
- Offenbarungspflicht 1/22 Abs. 4
- unmittelbarer Vorteil oder Nachteil 1/22 Abs. 1
NNachtragssatzung 1/68
Namensrecht
- der Gemeinde 1/9 Abs. 1
- Selbstverwaltungsangelegenheit 1/2 Abs. 3, 4
- Stadtrecht 1/2 Abs. 2
OÖffentliche Einrichtungen
- der Gemeinde 1/12
- des Landkreises 1/12 i.V.m. 131 Abs. 1
Örtliche Stiftungen 1/90
Offenbarungspflicht 1/31 Abs. 2
Organe des Zweckverbandes 2/14
Ortsbeirat 1/46
- Aufwandsentschädigung 1/45 Abs. 5
Ortsvorsteher 1/47
- Aufwandsentschädigung 1/45 Abs. 5
- Vertretung des Ortsteils 1/47 Abs. 1
Ortsteile 1/45 ff.
- Aufhebung oder Änderung 1/48
- Bildung 1/45
PPersonalübernahme 1/8
- Beamte auf Zeit 1/8 Abs. 2, 4
- Gebietsänderungsvertrag 1/6
Petitionsrecht 1/16
Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 1/2 Abs. 4
- Aufsichtsbehörden 1/121
Pflichtverband 2/13 Abs. 2
Prüfungswesen 1/101 ff.
RRechnungsprüfungsamt 1/101
- Aufgaben 1/103
- Prüfung der Jahresrechnung 1/104
- überörtliche Prüfung 1/105
- Unabhängigkeit 1/101 Abs. 3
Rechte der Gemeindevertreter 1/30
Rechte der Kreistagsabgeordneten 1/30 i.V.m. 131 Abs. 1
Rechtsmittel 1/119
Rücklagen 1/77
- Erwerb von Vermögen 1/78 Abs. 1
SSatzungen 1/3
- Ausfertigung 1/3 Abs. 3
- Bekanntmachung 1/3 Abs. 3
- Bekanntmachungsverordnung 1/3 Abs. 3
- Einsicht in 1/3 Abs. 3
- Genehmigung von 1/111 Abs. 1; 2/10
- Genehmigungsfreiheit 1/3 Abs. 1
- Hauptsatzung 1/4
- Heilung von Form- und Verfahrensfehlern 1/3 Abs. 4
- Inkrafttreten 1/3 Abs. 5
- Mängelrüge 1/3 Abs. 4
- Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften 1/3 Abs. 4
- Selbstverwaltungsaufgaben 1/2 Abs. 1, 2
- Pflichtige 1/2 Abs. 4
Sicherheiten 1/75
Sitzungen
- Beschlussfähigkeit 1/38
- des Kreistages 1/38 i.V.m. 131 Abs. 1
- Leitung der 1/37
- Niederschrift 1/42
- Öffentlichkeit 1/36
Sondervermögen 1/86
Sonderkassen 1/88
- Treuhandvermögen 1/87
Sorbenprivileg 1/2 Abs. 2
Stadtverordnetenversammlung 1/27 Abs. 1 Satz 2
TTreuepflicht 1/22
UÜbergang der Aufgaben auf den Zweckverband 2/6
Unternehmen
- Bankunternehmen 1/92 Abs. 6
- der Gemeinde 1/92
- Gründung 1/92 Abs. 3
- in privater Rechtsform 1/96
- Verbot von Monopolmissbrauch 1/99
- Vertretung der Gemeinde in 1/97
- Wirtschaftsgrundsätze 1/95
Unterrichtung der Einwohner 1/13
Unterrichtungsrecht der Auf Sichtsbehörde 1/10
VVeräußerung von Vermögensgegenständen 1/79
Verbandsgründung 2/9
Verbandssatzung 2/7; 2/9
Verbandsumlage 2/19
Verbandsversammlung
- Organ des Zweckverbands 2/14
- Tagungsfolge 2/15 Abs. 7
Vorsitzender der 2/15 Abs. 6
- Zusammensetzung 2/15 Abs. 2
- Zuständigkeit der 2/15 Abs. 1
Verbandsvorstand 2/14, 16aVerbandsvorsteher
- Amtszeit 2/16 Abs. 2
- Dienstvorgesetzter 2/16 Abs. 6
- Vertretungsbefugnis 2/16 Abs. 6
- Wahl 2/16 Abs. 1
- Zuständigkeit 2/16 Abs. 6
Vereinigungen der Gemeinden 2/1 i.V. m. 1/1 Abs. 5
Vermögenshaushalt 1/63
Verpflichtungsermächtigungen 1/67
Verschwiegenheitspflicht 1/31
Vertretung der Gemeinde 1/53 Abs. 1
Vertretung des Landkreises 2/57 Abs. 1 i.V.m. 131 Abs. 1
Vorläufige Haushaltsführung 1/69
Vorsitz
- in der Gemeindevertretung 1/33
- im Kreistag 1/33 i.V.m. 131 Abs. 1
WWahl
- der Gemeindevertretung 1/27
- der Stadtverordnetenversammlung 1/27
- des Bürgermeisters 1/53 Abs. 2
- des Kreistages 1/27 i.V.m. 131 Abs. 1
- des Landrats 1/127
- des Oberbürgermeisters 5/53 Abs. 4
Wahlgrundsätze zur Gemeindevertretung 1/27 Abs. 2
- Kreistag 1/27 Abs. 2 i.V.m. 131 Abs. 1
Wappen, Flagge, Siegel
- Gemeinde 1/10
- Landkreis 1/10 i.V.m. 131 Abs. 2
Wirtschaftliche Betätigung 1/91 ff.
Wirtschaftsführung des Zweckverbandes 2/18
ZZusammenschluss von Gemeinden 1/6
- Bürgerentscheid 1/6 Abs. 7, 8
- Gebietsänderungsvertrag 1/6 Abs. 3; 7 Abs. 1, 2
Zusammensetzung
- der Gemeindevertretung 1/27
- des Hauptausschusses 1/49
- des Kreisausschusses 2/49 i.V.m. 131 Abs. 1
- des Kreistages 1/27 i.V.m. 131 Abs. 1
Zuständigkeit
- der Gemeinde 1/2
- des Gemeindeausschusses 1/50
- der Gemeindevertretung 1/28
- des Kreisausschusses 1/50 i.V.m. 131 Abs. 1
- des Landkreises 1/122
- des Landrats 1/2 i.V.m. 131 Abs. 1, 122
- des hauptamtlichen Bürgermeisters 1/54
Zwangsvollstreckung, gegen die Gemeinde 1/118
Zweckverband 2/4 ff.
- Abwicklung der Geschäfte 2/20b
- Anwendung der für Gemeinden und Landkreise geltenden Bestimmungen 2/8
- Auflösung 2/20a
- Bildung 2/9 Abs. 1
- Eingliederung 2/22b
- Entstehung 2/11
- Freiverband 2/9
- gesetzlicher 2/22
- Neubildung 2/22a
- Organe 2/14
- Übergang der Aufgaben 2/6
- Verbandssatzung 2/7; 9; 20
- Wegfall von Verbandsmitgliedern 2/21
- Wirtschaftsführung 2/18
Zweisprachigkeit Pflicht zur (Sorbisch) 1/2 Abs. 2
Zu den Kommunalwahlen 2008 in Brandenburg erscheint die 4., aktualisierte Auflage des bewährten Ratgebers in kommunalen Angelegenheiten. Das handliche Taschenbuch enthält die maßgeblichen Gesetzestexte: die neue einheitliche Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sowie das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit. Von besonderem Nutzen für den Leser ist die Einführung mit den ausführlichen Erläuterungen zu den neuen Regelungen der Kommunalverfassung. Praxisnahe Hinweise für die Umsetzung der Bestimmungen ermöglichen einen gründlichen Einblck in das kommunale Geschehen. Die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik sind in gewohnt kompetenter Weise dargestellt. Das detaillierte und benutzerfreundliche Stichwortverzeichnis erleichtert das Auffinden einzelner Themenbereiche. Der Verfasser ist ein ausgewiesener Kenner der Materie. Sein Name ist landesweit mit dem Engagement für die Rechte der Kommunen verbunden. Bürgermeister, Landräte, Amtsdirektoren und Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen erhalten mit dieser Ausgabe ein hilfreiches Arbeitsmittel für die kommunale Verwaltungspraxis. Kommunale Mandatsträger können sich mit der Broschüre das erforderliche Basiswissen für ihr kommunalpolitisches Wirken aneignen. Bis zur 3. Auflage ist das Buch unter dem Titel "Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Amtsordnung für das Land Brandenburg" erschienen.