Artikel werden geladen

    Kommunalverschuldung - Befund, Probleme, Perspektiven

    € 57,00 in den Warenkorb
    Alle Preise inkl. MWSt. versandkostenfrei     zzgl. 3 € Versand
    Kommunalverschuldung - Befund, Probleme, Perspektiven

    Autoren:

    Verlag:
    BWV Berliner-Wissenschaft  Weitere Titel dieses Verlages anzeigen

    Erschienen: Juni 2008
    Seiten: 276
    Sprache: Deutsch
    Illustration: Mit Abbildungen
    Maße: 226x157x19
    Einband: Leinen (Buchleinen)
    Reihe: Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft
    ISBN: 3830515413
    EAN: 9783830515418

    Inhaltsverzeichnis

    Inhaltsverzeichnis
    Abkürzungsverzeichnis11
    Abbildungsverzeichnis15
    Tabellenverzeichnis17
    A.Stand und Entwicklung der Kommunalverschuldung19
    1.Stand der Verschuldung19
    2.Die Entwicklung wichtiger Bestimmungsgrößen der Kommunalfinanzierung25
    B.Ökonomische Begründung der Kommunalverschuldung33
    C.Die Rechtsgrundlagen der kommunalen Kreditaufnahme41
    1.Die allgemeinen Grundsätze41
    2.Das Neue Steuerungsmodell (NSM)48
    2.1Die Konsequenzen aus dem NSM für die kommunale Kreditaufnahme und für die Haushaltssicherungskonzepte48
    2.2Die Einführung der Doppik auf der kommunalen Ebene54
    3.Die Bedeutung der Kommunalaufsicht für die Kommunalverschuldung65
    4.Die Einbindung der Kommunen in einen Nationalen Stabilitätspakt (NSP)70
    D.Die Haftungskette der Finanzverfassung zugunsten der Kommunen79
    1.Die vorherrschende Auffassung79
    2.Die Verwirklichung der Haushaltsdisziplin durch Föderalismus mit Insolvenz?83
    3.Das Rating auf der kommunalen Ebene88
    4.Die Kommunalfinanzierung im wettbewerbsorientierten Föderalismus: Das Beispiel USA97
    E.Die Grundsatzfragen der Kommunalkreditaufnahme107
    F.Die Instrumente der kommunalen Verschuldung119
    1.Der Überblick119
    2.Die Instrumente im Einzelnen121
    3.Die Bündelung der kommunalen Kreditnachfrage129
    4.Die Kommunalfinanzierung auf dem Europäischen Kapitalmarkt133
    G.Das kommunale Debt Management147
    1.Ziele und Konzepte147
    1.1Die Determinanten der Ziele147
    1.2Die Optimierung der Zinsausgaben149
    1.3Die Reduzierung der Risiken151
    1.4Die Bedeutung der Zinsstrukturkurve153
    1.5Die Technik der Referenzzinssätze155
    2.Der Einsatz derivativer Instrumente im kommunalen Debt Management157
    2.1Die Charakteristika der derivativen Instrumente157
    2.2Die Einsatzmöglichkeiten der derivativen Instrumente162
    2.3Die Vorteilhaftigkeit des Einsatzes derivativer Instrumente169
    3.Der Rechtsrahmen für den Einsatz derivativer Instrumente176
    4.Die Steuerung der relevanten Risiken beim Einsatz von Derivaten179
    4.1Die relevanten Risiken179
    4.2Die Ansätze zur Risikobegrenzung185
    4.3Die instrumentellen und organisatorischen Voraussetzungen für eine integrierte Ergebnis-Risiko-Steuerung193
    4.4Die Auslagerung des kommunalen Debt Managements199
    5.Die wirtschaftliche Evaluierung des Einsatzes von derivativen Instrumenten204
    H.Die Finanzierungsalternativen im Kommunalhaushalt215
    1.Zur Privatisierungsdiskussion im kommunalen Bereich215
    2.Die Gründe für neue Finanzierungsansätze im kommunalen Bereich217
    3.Die Modelle zur Finanzierung kommunaler Investitionen durch Private im Überblick219
    4.Die Varianten modifizierter Projektfinanzierungen221
    5.Das Betreibermodell226
    6.Public-Private-Partnership als kommunale Finanzierungsalternative228
    7.Die Restriktionen für die Umsetzung von Modellen des Public Private Partnership236
    8.Haushaltsrechtliche Aspekte der Finanzierungsalternativen238
    9.Die Agency-Theorie als Ansatz für die Analyse der neuen Finanzierungsansätze243
    10.Die finanz- und ordnungspolitische Bewertung der alternativen Finanzierungsansätze im kommunalen Bereich245
    I.Ausblick und Perspektive249
    Anhang 1:Übersicht über die Ergebnis- und Finanzpositionen251
    Anhang 2:Glossarium zu den im Text (Teil G) erwähnten Finanzinnovationen253
    Anhang 3:Presseerklärung von S&P über das Rating des Landkreises Miesbach256
    Kurzfassung259
    Summary261
    Literaturverzeichnis263
    Sachverzeichnis275



    Vorwort

    Vorwort

    Die Verschuldung der Gebietskörperschaften in Deutschland hat in den vergangenen Jahren beständig zugenommen. Deutschland hat damit bis 2005 gegen die im Maastrichter Vertrag festgelegten Schuldengrenzen verstoßen. Erst seit 2006 hat dieser Aspekt aufgrund der anziehenden Konjunktur hierzulande etwas an Bedeutung verloren. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Situation konstatiert jedoch, dass nach wie vor erhebliche strukturelle Defizite bestehen, die sich bei nachlassender Konjunkturentwicklung entsprechend negativ auswirken werden.

    Im Mittelpunkt der Verschuldungsdebatte stehen in der Regel der Bund sowie die Länder, auf die mehr als 92 % der Schulden entfallen. Auch in den Föderalismusreformen I und II waren die Kommunen als kleinste Einheit unter den Gebietskörperschaften nur in geringem Umfang vertreten.

    Der Hintergrund für dieses "Mauerblümchendasein" dürfte darin bestehen, dass nach einer Mitteilung des Deutschen Städtetages rund 5.000, d. h. etwa ein Drittel der Städte und Gemeinden, wegen ihrer angespannten Haushaltssituation unter Beobachtung durch die Kommunalaufsicht der Länder stehen. Der kommunale Handlungsspielraum hinsichtlich einer eigenständigen Finanzpolitik ist damit erheblich eingeschränkt. Die relativ geringe Repräsentanz der Städte und Gemeinden in den Föderalismusreform-Kommissionen ist jedoch unter dem Aspekt der öffentlichen Investitionstätigkeit als problematisch anzusehen. Immerhin 60 % der öffentlichen Sachinvestitionen in Deutschland erfolgen auf der kommunalen Ebene. Nicht zuletzt aufgrund der angespannten kommunalen Haushaltslage hat daher die Investitionsquote des Staates in den vergangenen Jahren erheblich nachgelassen.

    Dies alles gibt Anlass zu der Frage, wie die Probleme gelöst werden können. Eine zunehmende Verschuldung kann hier kein sinnvolles Instrument sein, da viele Städte und Gemeinden bereits heute überfordert sind. Dies wird insbesondere sichtbar durch den hohen Anteil der Kassenverstärkungskredite in den Haushalten. Diese Kreditart ist vom Gesetzgeber im originären Sinne lediglich zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe vorgesehen.

    Die hier vorgelegte Schrift versucht, die Situation und die Perspektiven der Kommunalfinanzen zu analysieren, um den Kommunen Alternativen zum bisherigen Finanzierungsverhalten aufzuzeigen und damit die dringend notwendigen Investitionen insbesondere in die öffentliche Infrastruktur zu sichern.

    Zunächst werden daher die Entwicklung der Verschuldung in der Vergangenheit und der vermutliche Trend für die Zukunft betrachtet.

    Es folgt eine Darstellung der institutionellen Rahmenbedingungen für die Kommunalverschuldung. Dabei werden sowohl die Rechtsrahmen selbst als auch die kommunale Verschuldungspraxis innerhalb der normativen Vorgaben analysiert. In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, ob und inwieweit die Ansätze zu einem nationalen Stabilitätspakt das Niveau der Kommunalverschuldung beeinflussen werden (Teile A bis D).

    Mit Blick auf Veränderungen der Bankaufsichtsbestimmungen einerseits, der Kapitalmärkte andererseits wird dann der Frage nachgegangen, ob die Kommunen ihre Kreditwürdigkeit künftig durch ein Rating unterlegen werden. Schließlich werden am Beispiel der USA die Verschuldungsbedingungen und -praxis in einem wettbewerbsorientierten Föderalismus skizziert (Teile E bis H).

    Im Teil I werden die Finanzierungsalternativen vorgestellt, welche trotz der strukturellen Haushaltsschwäche die Fortentwicklung der kommunalen Infrastruktur und deren Finanzierung ermöglichen können.

    Register

    Sachverzeichnis


    A

    Adressenausfallrisiko 180, 189
    Agency-Theorie 243
    Annuitätendarlehen 109, 115, 121, 122, 148
    Äquivalenzprinzip 37
    Arbeitsmarktreform 22
    Ausgabeverpflichtungen 45
    Ausgleichsrücklage 52, 252


    B

    Barwertmethode 241, 242
    Basel II 89, 90
    Bausparvertrag 126
    Bedarfszuweisungen 80, 81
    Betreibermodell 226, 228
    Betriebsrisiko 180, 182, 191
    Bevölkerungsrückgang 28
    Bilanz 50, 51, 53, 60, 69, 99, 110, 252
    Bonitätsrisiko 152, 179
    Bruttoinlandsprodukt 11, 30, 57, 71, 72, 76, 94
    Budgetdisziplin 84
    Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen 189
    Bundesländer 39, 41, 48, 49, 59, 61, 62, 71, 86, 101, 119, 129, 133, 134


    C

    Cash Management 142
    Chapter 11 86
    Chapter 9 17, 86, 88, 100, 101, 102
    Contracting-Modell 228


    D

    Daseinsvorsorge 31, 55, 59, 92, 96, 144, 217, 218, 226, 236
    Debt Management 147, 149, 150, 152, 153, 157, 169, 175, 179, 187, 188, 191, 195, 199, 200, 203, 205, 208, 210, 213
    Deckungsmittel 43, 108
    Derivate 155, 157, 158, 160, 170, 171, 172, 175, 176, 177, 178, 181, 183, 184, 186, 190, 192, 196, 197, 198, 200, 204, 207, 209, 210
    Doppik 15, 17, 45, 48, 49, 50, 51, 53, 54, 55, 57, 59, 60, 61, 63, 64, 65, 69, 81, 94, 110, 138, 259


    E

    Eigenbetrieb 59
    Eigenkapital 11, 51, 52, 53, 58, 60, 62, 82, 88, 89, 91, 218, 222, 252
    Ergebnisrechnung 51, 52, 60, 64
    externes Rating 90, 97, 138


    F

    Festbetragskredit 121, 122
    Finanzierungsleasing 224, 225
    Finanzkraft 24, 76, 94
    Finanzmasse 25
    Finanzplanung 45, 178, 187, 195, 196, 206
    Finanzrechnung 53, 60, 64
    Finanzverfassung 29, 33, 71, 77, 79, 97
    Fiskalpolitik 19
    Föderalismus 6, 83, 84, 97, 259
    Föderalismusreform 5, 27, 28, 29, 30, 72, 77, 90, 91, 249
    Forfaitierung 223, 224, 228
    freie Finanzspitze 44, 45, 46, 47, 65
    freie Spitze 34


    G

    Generation Accounting 35
    Gewerbesteueraufkommen 20
    Grundgesetz 11, 29, 67, 72


    H

    Haushaltsausgleich 45, 47, 51, 52, 65, 66, 80, 108
    Haushaltsdisziplin 38, 72, 73, 83
    Haushaltskredit 23, 47
    Haushaltsplan 49, 54, 65, 66, 119, 126, 213, 219
    Haushaltsrecht 33, 41, 42, 43, 75, 77, 108, 109, 110, 219, 238, 239, 241
    Haushaltsrechtsreform 41, 43
    Haushaltssatzung 42, 65, 66, 78, 119, 209, 219
    Haushaltssicherungskonzept 51, 66, 67


    I

    Infrastruktur 6, 24, 27, 28, 31, 89, 94, 216, 217, 229, 246
    Innenministerkonferenz 12, 48, 59
    Insolvenz 23, 30, 83, 87, 100
    Investitionsausgaben 38, 42, 43, 110
    Investitionsbedarf 24, 217, 240
    Investitionsfinanzierung 144, 244
    Investitionsschranke 44


    K

    Kameralistik 17, 45, 48, 49, 54, 55, 56, 57, 59, 61, 62, 65, 68, 81, 108, 110, 259
    Kapitalmarkt 15, 83, 85, 88, 90, 94, 101, 103, 112, 115, 119, 121, 123, 129, 130, 133, 137, 138, 139, 148, 150, 153, 157, 159, 201, 224
    Kassenkredit 23, 42, 47, 48, 119, 164, 182, 249
    Kassenkredite 23, 47, 53, 91, 119, 132, 183, 184
    Kernhaushalt 53
    Kommunalaufsicht 5, 42, 65, 66, 67, 68, 79, 81, 92, 109, 176, 178, 179, 193, 198, 202, 238, 260
    kommunaler Finanzausgleich 27, 81, 90, 91, 100, 236
    Kommunalkredit 15, 83, 88, 108, 110, 111, 112, 115, 119, 121, 125, 134, 142, 220, 223, 239, 240, 241
    Kongruenzprinzip 42
    Konnexität 177, 178, 179, 181, 182, 205, 207, 208, 210, 211
    Konnexitätsprinzip 30, 90, 178, 198, 204, 208, 209, 210
    Konvergenzkriterien 70
    Kreditbeschaffungskosten 45
    Kreditfinanzierung 42, 43, 44, 53, 82, 107, 108, 110, 139, 217, 219
    Kreditgrenze 47
    Kreditrating 84
    Kreditrisiko 152, 153, 179, 180, 189


    L

    Länderfinanzausgleich 29, 76
    Landesbanken 23, 124
    Leasing 11, 22, 112, 223, 224, 225, 239, 241
    Liquiditätsrisiko 174, 180, 182


    N

    Neues Steuerungsmodell 12, 48, 59, 68
    Neuverschuldung 19, 31, 50, 77, 82, 87, 147, 169, 170
    NSM 12, 48, 50, 53, 64, 68
    Nutzungsdauer 15, 107, 108, 110, 111, 112, 229


    O

    Oberzentrum 25
    operationelles Risiko 152
    Optionenmodell 59, 61, 62


    P

    Pensionen 23, 54
    Pensionsverpflichtungen 81, 100, 259
    Politikversagen 38
    Pooling 129
    Portfoliosteuerung 211
    Portfoliostrategie 208, 211, 212, 213
    Prinzipal-Agenten-Problem 244
    Privatisierung 215, 216, 219, 220, 221, 238, 245, 247, 249
    Pro-Kopf-Verschuldung 53
    Public Private Partnership 12, 217, 223, 228, 234, 236


    R

    Ratenkredit 121, 122
    Ratingnote 95, 96, 138
    Rechtsrisiko 180, 182
    Referenzzinssatz 151, 155, 156, 158, 162, 164, 253, 254
    Risikocontrolling 185, 191
    Risikomanagement 12, 68, 83, 132, 182, 185, 191, 195, 198, 209, 229
    Risikosteuerung 152, 157, 179, 182, 185, 186, 187, 193, 194, 198, 204, 205
    Rücklagenbildung 121


    S

    Sachinvestitionen 5, 17, 21, 22
    Schufa 39
    Schuldenbremse 77, 88
    Schuldenmanagement 15, 94, 96, 132, 160, 179, 182, 195, 203, 206, 213
    Schuldenstandsquote 19, 39
    Schuldscheindarlehen 23, 121, 123, 124, 125, 208
    Sonderrücklage 127, 128, 252
    Sozialversicherung 29, 76
    Sparkassen 23, 65, 89, 90, 176
    Stabilitäts- und Wachstumspakt 70, 71, 72
    Stabilitätspakt 6, 12, 29, 70, 74, 75
    Steuerkraft 28, 94
    Substitutionsrisiko 190
    Swap 11, 15, 157, 158, 161, 162, 163, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 174, 176, 181, 189, 201, 202, 253
    Szenarioanalyse 185


    T

    tax smoothing 34


    V

    Value at Risk 13, 184, 196, 197, 204
    Verbundsteuern 20
    Vermögenshaushalt 17, 19, 21, 43, 45, 66, 108, 109, 123, 127
    Verschuldungsgrenze 44
    Verwaltungshaushalt 22, 45, 46, 108, 122


    W

    Wettbewerbsföderalismus 57
    Wiedervereinigung 19


    Z

    Zentralbank 11, 74, 102, 154
    Zinsänderungsrisiko 110, 119, 136, 148, 150, 151, 152, 153, 159, 167, 168, 170, 171, 174, 177, 179, 180, 185, 186, 187, 188, 205, 208, 253
    Zinsderivate 132, 177, 178, 179, 187, 188, 205
    Zinsmanagement 132, 153, 183
    Zinsrisiken 132, 159, 176, 178, 201, 211
    Zinsstruktur 115, 152, 201
    Zinsstrukturkurve 112, 116, 153, 154, 170, 180, 186, 203
    Zuweisungen 20, 45, 52, 108