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    Legalität und Opportunität im Strafprozess

    Reformdiskussion und Gesetzgebung von 1877 bis 1933

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    Legalität und Opportunität im Strafprozess
    Reformdiskussion und Gesetzgebung von 1877 bis 1933

    Autoren:

    Verlag:
    BWV Berliner-Wissenschaft  Weitere Titel dieses Verlages anzeigen

    Auflage: 1. Auflage.
    Erschienen: November 2008
    Seiten: 351
    Sprache: Deutsch
    Maße: 240x172x23
    Einband: Leinen (Buchleinen)
    Reihe: Juristische Zeitgeschichte. Abteilung 3: Beiträge zur modernen deutschen Strafgesetzgebung
    ISBN: 3830515146
    EAN: 9783830515142

    Inhaltsverzeichnis

    Inhaltsverzeichnis
    AbkürzungsverzeichnisXV
    ERSTER TEIL:
    GRUNDLAGEN
    1. Kapitel: Sachliche Grundlegung 3
    A)Einleitung: Überblick und Problemstellung3
    B)Methoden und Fragestellungen7
    C)Forschungsstand9
    D)Darstellungsweise10
    2. Kapitel: Historische Grundlegung11
    A)Einleitung11
    B)Inquisitionsprozess als Basis12
    C)Konzeptionen der Staatsanwaltschaft nach den Reformvorschlagen15
    D)Frankreich als Vorbild19
    E)Die partikularstaatliche Reformgesetzgebung23
    I.Einleitung23
    II.Baden, Württemberg28
    III.Preußen35
    IV.Hessen-Darmstadt, Rheinhessen, Nassau, Kurhessen42
    V.Bayern, Braunschweig, Österreich46
    VI.Thüringische Staaten, Hannover52
    VII.Sachsen, Bremen, Hamburg56
    VIII.Fazit59
    ZWEITER TEIL:
    ENTWICKLUNG
    SEIT1870
    3. Kapitel: Reformdruck der Wissenschaft69
    A)Einleitung69
    B)Einflussnahme der Wissenschaft70
    I.Befürworter des Opportunitätsprinzips71
    II.Befürworter des Legalitätsprinzips73
    C)Einflussnahme der Juristentage75
    I.Verhandlungen des 1. Deutschen Juristentages 1860 in Berlin75
    II.Verhandlungen des 2. Deutschen Juristentages 1861 in Dresden76
    III.Fortgang der Debatte81
    D)Fazit84
    4. Kapitel: Gesetzgeberischer Weg zur Reichsstrafprozessordnung89
    A)Entwurf einer StPO für den Norddeutschen Bund 187089
    I.Ausarbeitung des Entwurfs durch Preußen90
    II.Regelung der Strafverfolgung91
    B)Entwurf einer Deutschen StPO 187392
    I.Überarbeitung des Entwurfs durch Preußen92
    II.Regelung der Strafverfolgung93
    III.Beratungen in der StPO-Kommission des Bundesrats94
    IV.Kritik der Wissenschaft95
    1.Kritik in der Literatur95
    2.Verhandlungen des 12. Deutschen Juristentages 1875 in Nürnberg96
    3.Fazit97
    C)Verhandlungen im Justizausschuss des Bundesrats 187498
    D)Reichstagsvorlage 187499
    E)Beratungen in der Justizkommission des Reichstags 1875-1876100
    I.Erste Lesung der Justizkommission des Reichstags100
    II.Zweite Lesung der Justizkommission des Reichstags105
    F)Reichsstrafprozessordnung vom 1. Februar 1877105
    G)Fazit107
    5. Kapitel: Reformversuche und Gesetzgebung bis zum ersten Weltkrieg109
    A)Reaktion der Wissenschaft109
    I.Befürworter des Legalitätsprinzips109
    II.Befürworter von Opportunitätserwägungen111
    III.Fazit112
    B)Verhandlungen des 19. Deutschen Juristentages 1888 in Stettin113
    C)Parlamentarische Anläufe zur Entschärfung des Legalitätsprinzips 1895 und 1899114
    I.Reformbestrebungen 1895114
    II.Reformbestrebungen 1899116
    III.Reaktion der Wissenschaft117
    IV.Fazit119
    D)Beschlüsse der Reformkommission 1903-1905121
    I.Kommissionsvorschläge zur Einschränkung des Legalitätsprinzips122
    II.Verhandlungen der IKV 1906126
    III.Verhandlungen des 29. Deutschen Juristentages 1908 in Karlsruhe129
    IV.Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen130
    V.Fazit131
    E)Entwurf einer Strafprozessordnung 1908 und 1909136
    I.Erörterungen unter den verbündeten Regierungen136
    II.Einführung des Opportunitätsprinzips146
    III.Verhandlungen des 29. Deutschen Juristentages 1908 in Karlsruhe151
    IV.Verhandlungen der IKV 1909156
    V.Stellungnahmen von Anwalt- und Richtervereinen158
    VI.Reaktionen außerhalb der juristischen Vereinigungen159
    VII.Scheitern im Reichstag163
    VIII.Fazit169
    6. Kapitel: Weimarer Republik174
    A)Einleitung174
    B)Der Entwurf Goldschmidt/Schiffer von 1919/20 (E GRSt)179
    I.Landsbergs Novellierungsprojekt179
    II.Die Arbeitsgruppe unter Justizminister Schiffer180
    III.Der Regelungsvorschlag des E GRSt zum Anklagezwang182
    IV.Reaktion der Wissenschaft186
    V.Haltung der Länder und Scheitern des Projekts189
    VI.Fazit192
    C)Die Lex Emminger vom 4. Januar 1924195
    I.Einleitung195
    II.Einführung des Opportunitätsprinzips205
    III.Abänderungsanträge im Reichstag210
    IV.Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen211
    V.Reaktionen juristischer Gremien215
    VI.Fazit217
    D)Die Zeit bis zum Zerfall der Weimarer Republik225
    I.Der "Amtliche Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch und zum Strafvollzugsgesetz" 1929/30 (AE EGStGB)225
    1.Der Regelungsvorschlag der Reichsratsvorlage AE EGStGB auf dem Gebiet der Strafverfolgung229
    2.Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen233
    3.Reaktion eines juristischen Gremiums234
    4.Beratungen im Unterausschuss des Reichsrats235
    5.Das Deutsche Auslieferungsgesetz vom 23. Dezember 1929236
    6.Die Reichstagsvorlage AE EGStGB237
    7.Reaktion der Wissenschaft239
    8.Fazit240
    II.Die Notverordnung vom 6. Oktober 1931241
    1.Die Neuregelung auf dem Gebiet der Strafverfolgung241
    2.Reaktion der Wissenschaft242
    3.Fazit243
    DRITTER TEIL:
    SCHLUSSBETRACHTUNG
    7. Kapitel: Zusammenfassung und Würdigung249
    A)Die Entwicklung der Opportunitätsvorschriften249
    I.Die Entwicklung bis zu den ersten Vorschlägen auf Aufnahme von Opportunitätsvorschriften 1903/05249
    II.Die Einfügung von Opportunitätsvorschriften255
    III.Insbesondere: die Fälle absoluter Geringfügigkeit256
    1.Übertretungen256
    2.Vergehen257
    IV.Die Absicherung der Verletzteninteressen258
    1.Überblick258
    2.Bestimmungsrecht des Geschädigten über die Anklageerhebung262
    3.Anhörungsrecht des Geschädigten vor Erlass einer Einstellungsentscheidung263
    4.Subsidiäre Privat oder Popularklage im Falle einer Nichtanklage263
    5.Erfordernis richterlicher Zustimmung zur Nichtanklage265
    6.Klageerzwingungsverfahren gegen Opportunitätseinstellungen266
    V.Der Machtzuwachs der Staatsanwaltschaft269
    B)Die wissenschaftlichen Stellungnahmen274
    I.Konstanten in der Reformdiskussion274
    II.Der Einfluss der wissenschaftlichen Kritik auf die Reformgeschichte278
    Anhang
    Entwurfs- und Gesetzesfassungen zu den Opportunitätsvorschriften285
    Quellenverzeichnis301
    Literaturverzeichnis314



    Vorwort

    Vorwort

    Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2007/08 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Fern-Universität Hagen als Dissertation angenommen. Ohne die wertvollen Anregungen und Hilfen wohlwollender Menschen wäre sie nicht entstanden.

    Mein erster Dank gilt meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Gabriele Zwiehoff, die die Anregung zu diesem Thema gegeben und die gesamte Untersuchung durchgängig engagiert, kompetent und freundlich betreut hat. Danken möchte ich ihr auch für die vielfaltigen und interessanten Aufgaben, die sie mir während meiner Zeit als Mitarbeiterin am Lehrstuhl übertragen hat. Sie hat mich durch konstruktive Ratschläge und stete Gesprächsbereitschaft unterstützt und meine fachliche und persönliche Entwicklung gefördert.

    Herrn Prof. Dr. Dr. Thomas Vormbaum danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens und die freundliche Aufnahme der Arbeit in die Schriftenreihe "Juristische Zeitgeschichte".

    Bei meiner Freundin und Kollegin Dr. Katharina Linka bedanke ich mich für ihren liebenswürdigen Ansporn und die gute Zusammenarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Juristische Zeitgeschichte.

    Mein größter Dank gebührt meiner Familie für ihre stets geduldige und liebevolle Anteilnahme am Fortgang der Arbeit. Meiner Schwester Dr. Jasmin Dettmar danke ich darüber hinaus herzlich für ihre umfassenden Korrekturhilfen und wertvollen Hinweise, die das Manuskript wesentlich verbessert haben. Mein Mann Dr. Bernhard Rieger hat nie an der Fertigstellung dieser Arbeit gezweifelt und durch sein Verständnis und seine Ermunterungen dazu beigetragen.

    Ich widme diese Arbeit meinen Eltern Dr. Peter und Sabine Dettmar. Ihre unermüdliche liebevolle Ermutigung und ihr bedingungsloser Rückhalt haben die Anfertigung der Dissertation erst ermöglicht.

    Hagen, im November 2008

    Juliane Dettmar-Rieger