Verwaltungsratsausschüsse im schweizerischen Aktienrecht

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Verwaltungsratsausschüsse im schweizerischen Aktienrecht

Verlag:
Stämpfli Verlag AG Weitere Titel dieses Verlages anzeigen

Auflage: 1. Auflage.
Erschienen: Oktober 2008
Seiten: 254
Sprache: Deutsch

Maße: 229x156x23
Einband: Kartoniert / Broschiert
ISBN: 3727200170
EAN: 9783727200175

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort					V

Inhaltsübersicht					VII

Inhaltsverzeichnis					IX

Abbildungsverzeichnis					XIX

Abkürzungsverzeichnis					XXI

Literaturverzeichnis					XXV

Materialienverzeichnis					XLIII
Einleitung					1

		1.	Kapitel: System und (rechtliche) Grundlagen von Ausschüssen		3
§ 1 Begriff und System der Ausschüsse im Allgemeinen und der Verwaltungsratsausschüsse im Besonderen					4
	I.	Begriff und Charakteristiken von Ausschüssen im Allgemeinen			4
	II.	Staatspolitische Herkunft des Ausschusskonzepts			6
	III.	Begriff und System von Verwaltungsratsausschüssen bzw. Board Committees im Besonderen			7
		1	Terminologisches		7
		2	Einordnung von Verwaltungsrats-, Aufsichtsratsausschüssen und Board Committees		8
			a.	Einordnung von Aufsichtsratsausschüssen im dualistischen Modell der deutschen Unternehmensverfassung	8
			i.	Das dualistische Modell der deutschen Unternehmensverfassung
			ii.	Aufsichtsratsausschüsse im dualistischen Modell der deutschen Unternehmensverfassung	8
					9
			b.	Einordnung von Board Committees in das Einkammersystem im angelsächsischen Raum	10
			i.	Das monistische Modell	10
			ii.	Board Committees im monistischen Modell	11
			c.	Einordnung von Verwaltungsratsausschüssen im schweizerischen Modell	12
			i.	Das schweizerische Modell	12
			ii.	Verwaltungsratsausschüsse im schweizerischen Modell	13
		3.	Motive für die Bildung von Verwaltungsratsausschüssen		13
§ 2 Relevante Normen und Rechtsgrundlagen für Verwaltungsratsausschüsse bzw. Board Committees					15
	I.	Grundlagen in der Schweiz			15
		1.	Gesetzliche Grundlagen		15
			a.	Obligationenrecht (OR)	15
			i.	Geltendes Obligationenrecht (OR)	15
			ii.	Entwurf zur Revision des Obligationenrechts (E-OR)	17
			b.	Bankengesetz (Bank-G) und Bankenverordnung (Bank-V)	18
		2.	Selbstregulierungserlasse		21
			a.	Einleitung: Verwaltungsratsausschüsse und Corporate Governance	21
			b.	Swiss Code of Best Practice	23
			i.	Begriff und Rechtsnatur	23
			ii.	Bestimmungen zu den Verwaltungsratsausschüssen	24
			c.	SWX-Richtlinie betreffend Informationen zur Corporate Governance inklusive Anhang	25
			d.	EBK-Rundschreiben 06/6	27
			e.	Empfehlungen in sonstigen Kodizes	28
	II.	Überblick über die Grundlagen im Ausland			29
		1.	Europäische Union (EU) und Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)		30
			a.	Reformbestrebungen	30
			b.	OECD-Grundsätze der Corporate Governance	30
			c.	Empfehlungen der EU-Kommission vom 15. Februar 2005	31
			d.	Richtlinie 2006/43/EG	32
		2.	Deutschland		34
			a.	Gesetzliche Grundlagen	34
			b.	Selbstregulierungserlasse	36
		3.	USA		38
			a.	Gesetzliche Grundlagen der Board Committees im Sarbanes-Oxley Act (SOX)	39
			b.	Selbstregulierung der Securities and Exchange Commission (SEC) und Börsenzulassungsbestimmungen	40
		4.	England		41
	III.	Das Verhältnis der Rechtsordnungen zueinander am Beispiel des Audit Committees			42
		1.	Entwicklung des Audit Committees		42
		2	Audit Committee als legal transplant		46
		3	Tendenz zur Institutionalisierung und zur Regulierung des Audit Committees		48

		2.	Kapitel: Arten und Aufgaben von Verwaltungsratsausschüssen		51
§ 3 Festlegung der Unterscheidungsvariablen					51
	I.	Ständige und Ad-hoc-Ausschüsse			51
	II.	Abgrenzung hinsichtlich der Kompetenzen			52
		1	Deutschland		52
		2	USA		53
		3	Schweiz		55
		4	Fazit		55
	III.	Abgrenzung hinsichtlich der übertragenen Sachgebiete			56
	IV.	Exkurs: Abgrenzung zum Beirat in der Schweiz			57
§ 4 Audit Committee					59
	I.	Begriff und Zweck			59
	II.	Aufgaben und Funktionen von Audit Committees			61
		1	Überblick		61
		2	Aufgaben im Zusammenhang mit dem Finanz- und Rechnungswesen		62
			a.	Aufgaben bei der finanziellen Berichterstattung	62
			i.	Begriff und Elemente der finanziellen Berichterstattung	62
			ii.	Aufgaben des Audit Committees	62
			b.	Aufgaben bei der nicht finanziellen Berichterstattung	66
			i.	Begriff der nicht finanziellen Berichterstattung	66
			ii.	Aufgaben des Audit Committees	66
			c.	Aufgaben bei den zukunftsgerichteten Finanzinformationen	67
			i.	Begriff der zukunftsgerichteten Finanzinformationen	67
			ii.	Aufgaben des Audit Committees	68
		3.	Aufgaben im Zusammenhang mit den Prozessen im Bereich des Risiko- und Kontrollumfeldes des Unternehmens		69
			a.	Überwachung und internes Kontrollsystem	69
			i.	Begriff und Funktion des IKS	69
			ii.	Aufgaben des Audit Committees	71
			b.	Überwachung des Risikomanagements	72
			i.	Begriff und Funktion des Risikomanagements	72
			ii.	Aufgaben des Audit Committees	73
		4.	Beurteilung und Überwachung der internen und externen Revision		74
			a.	Aufgaben im Zusammenhang mit der externen Revision	74
			i.	Allgemeines	74
			ii.	Vorschlag der externen Revision	75
			iii.	Einstellung der Funktionen der Revisionsstelle	76
			iv.	Überwachung der Qualität	77
			v.	Überwachung der Unabhängigkeit	78
			vi.	Festlegung der Revisionshonorare	79
			b.	Aufgaben im Zusammenhang mit der internen Revision	80
			i.	Begriff und allgemeine Funktion der internen-Revision	80
			ii.	Zusammenspiel von interner Revision, Revisionsausschuss und Verwaltungsrat	82
			iii.	Bildung und Organisation der internen Revision	83
			iv.	Überwachung der Qualität und Unabhängigkeit der internen Revision	83
			c.	Zusammenwirken der externen mit der internen Revision	86
	III.	Würdigung			87
§ 5 Weitere Fachausschussarten					90
	I.	Compensation Committee			90
		1	Begriff und Zweck		90
		2	Zuständigkeiten und Delegationsmöglichkeiten bei Entschädigungsfragen in der Schweiz		92
			a.	Entschädigungsfrage als unentziehbare und unübertragbare Aufgabe des Verwaltungsrates	93
			b.	Entschädigungsfrage als Geschäftsführungsaufgabe	93
			c.	Entschädigungsfrage als Auffangkompetenz des Verwaltungsrates	94
			d.	Exkurs: Revisionsvorschläge	95
			i.	Entwurf zu einer Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts vom 21. Dezember 2007	95
			ii.	Eidgenössische Volksinitiative "gegen die Abzockerei"	95
		3.	Aufgaben		96
			a.	Bei der Festlegung der Entschädigung der Geschäftsleitung	96
			b.	Bei der Festlegung der Entschädigung der Verwaltungsratsmitglieder	97
			i.	Tantieme	97
			ii.	Verwaltungsratshonorare	98
			c.	Vom Compensation Committee zu berücksichtigende Kriterien	99
			i.	Markt- und leistungsgerechte Entschädigungen	99
			ii.	Vermeidung falscher Anreize	100
			iii.	Angemessene Kündigungsregeln und Abgangsentschädigungen	101
		4.	Entwicklung und Würdigung		102
	II.	Nomination Committee			104
		1	Begriff und Zweck		104
		2	Aufgaben		104
			a.	Bei der Wahl von Verwaltungsräten	104
			i.	Zuständigkeiten	104
			ii.	Vom Nomination Committee zu berücksichtigende Kriterien	105
			b.	Bei der Wahl der Geschäftsleitung	107
		3.	Entwicklung und Würdigung		108
	III.	Überblick über weitere Ausschussarten im In-und Ausland			108
		1	Executive Committee		108
		2	Präsidium und Präsidialausschuss		110
		3	Herkömmlicher Verwaltungsratsausschuss		110
		4	Finanzausschuss		111
		5	Disclosure Committee		113
		6	Weitere Arten von Fachausschüssen		114

		3.	Kapitel: Bestellung und Auflösung von Verwaltungsratsausschüssen		117
§ 6 Pflicht zur Bildung von Verwaltungsratsausschüssen?					117
	I.	Rechtliche Ausgangslage in der Schweiz			117
		1	Keine direkte rechtliche Pflicht zur Bildung von Verwaltungsratsausschüssen		117
		2	Indirekte rechtliche Pflicht zur Bildung von Verwaltungsratsausschüssen?		118
			a.	Verantwortlichkeitsrecht	118
			i.	Organisationsrecht des Verwaltungsrates	118
			ii.	Organisationspflicht des Verwaltungsrates	120
			b.	Internes Kontrollsystem	121
			c.	Strafbarkeit nach Art. 102 StGB	122
	II.	Überblick über ausländische Rechtsordnungen			123
		1	Deutschland		123
		2	England		124
		3	USA		125
	III.	Recht vs. Pflicht zur Bildung von Verwaltungsratsausschüssen			125
§ 7 Aspekte der Ausschussbildung					129
	I.	Einleitung			129
	II.	Ausschussbildung und Grösse bzw. Geschäftsumfang des Unternehmens			130
	III.	Ausschussbildung und Grösse des Verwaltungsrates			131
	IV.	Gefahren der Ausschussbildung			133
		1	Gefahr von Doppelspurigkeiten		134
		2	Gefahr von Informationsgefällen		134
		3	Kosten		135
	V.	Exkurs: Ungleichbehandlung der Verwaltungsratsmitglieder als Folge der Ausschussbildung			135
§ 8 Bildung von Verwaltungsratsausschüssen in der Schweiz					137
	I.	Ausgangslage und Begriffliches zur Bildung von Ausschüssen in der Schweiz			137
		1	Ausgangslage		137
		2	Begriff der Geschäftsführung und deren Delegation		138
			a.	Begriff der Geschäftsführung im weiteren Sinn	138
			b.	Begriff und Delegation der Geschäftsführung im engeren Sinn	138
			i.	Begriff der Geschäftsführung im engeren Sinn	138
			ii.	Delegation der Geschäftsführung im engeren Sinn	139
		3.	Begriff und Übertragung der Vertretung		140
			a.	Begriff der Vertretung	140
			b.	Übertragung der Vertretung	141
		4.	Begriff und Übertragung der internen Arbeitsteilung im engeren Sinn		142
	II.	Bestellung von Ausschüssen nach Art. 716a Abs. 2 OR			142
		1.	Bildung der Ausschüsse		142
			a.	Zuständiges Organ	142
			i.	Geltendes Recht	142
			ii .	Entwurf zur Änderung des Obligationenrechts	143
			b.	Formelle Voraussetzungen	144
			c.	Materielle Schranken	145
			i.	Vorbereitung von Beschlüssen	147
			ii.	Ausführung von Beschlüssen	147
			iii.	Überwachung von Geschäften	148
			d.	Fehlende Vertretungsmacht als Schranke?	149
		2.	Wahl der Ausschussmitglieder		149
			a.	Wahlinstanz	149
			b.	Wahlmodus	149
			c.	Wählbarkeitsvoraussetzungen	151
			i.	Dritte als Ausschussmitglieder?	151
			ii.	Verbot der gegenseitigen Einflussnahme	152
			iii.	Exkurs: Art. 708 Abs. 4 Satz 2 aOR	152
			d.	Wahlannahme	153
			i.	Keine Pflicht zur Annahme der Wahl	153
			ii.	Folgen der Annahme der Wahl durch ein Verwaltungsratsmitglied	153
			iii.	Folgen der Annahme der Wahl durch einen Dritten	155
		3.	Fazit		155
	III.	Bestellung von Ausschüssen nach Art. 71 6b OR			156
		1.	Bildung der Ausschüsse		156
			a.	Zuständiges Organ	156
			i.	Vorbemerkung	156
			ii.	Kompetenzen der Generalversammlung und des Verwaltungsrates	156
			b.	Formelle Voraussetzungen	158
			i.	Statutarische Ermächtigung	159
			ii.	Organisationsreglement	160
			c.	Materielle Schranken	161
			i.	Oberleitung der Gesellschaft	162
			ii.	Festlegung der Organisation	163
			iii.	Finanzverantwortung	163
			iv.	Ernennung und Abberufung der Geschäftsleitung	165
			v.	Oberaufsicht über die Geschäftsführung	167
			vi.	Geschäftsbericht und Generalversammlung	168
			d.	Zwingendes Erfordernis der Vertretungsmacht?	169
		2.	Wahl der Ausschussmitglieder		169
			a.	Wahlinstanz	169
			b.	Wahlmodus	170
			c.	Wählbarkeitsvoraussetzung	170
			d.	Wahlannahme	171
		3.	Fazit		171
§ 9 Auflösung von Verwaltungsratsausschüssen in der Schweiz					172
	I	Auflösung von Ausschüssen			172
	II	Beendigung des Ausschussmandates			173
		1.	Ordentliche Beendigung		173
			a.	Verwaltungsräte als Ausschussmitglieder	173
			b.	Dritte als Ausschussmitglieder	173
		2.	Vorzeitige Beendigung		174
			a.	Abberufung	174
			i.	Durch die Generalversammlung?	174
			ii.	Durch den Verwaltungsrat	174
			iii.	Wirkungen der Abberufung	176
			b.	Demission	176
			i.	Verwaltungsrat als Ausschussmitglied	177
			ii.	Dritte als Ausschussmitglied	177
			c.	Unmöglichkeit	178
	III.	Fazit			178

		4.	Kapitel: Organisation und Arbeitsweise von Verwaltungsratsausschüssen		179
§ 10 Organisationsreglement bzw. Ausschusssatzung					180
	I	Einleitung			180
	II	Pflicht zum Erlass einer Satzung?			181
	III	Inhalt der Satzung			183
	IV	Offenlegung der Satzung			185
		1.	Obligationenrecht		186
			a.	Geltendes Recht	186
			i.	Auskunftsrecht gemäss Art. 697 Abs. 1 und 2 OR	186
ii. Informationsanspruch gemäss Art. 716b Abs. 2 OR					187
b . Entwurf zur Änderung des Obligationenrechts					188
		2	Richtlinie betreffend Informationen zur Corporate Governance (RLCG)		189
		3	Die Regelung der BX Berne eXchange betreffend Informationen zur Corporate Governance		191
		4	Fazit: Tendenz zur Offenlegung		192
§11 Zusammensetzung der Ausschüsse					193
	I.	Anzahl Mitglieder pro Verwaltungsratsausschuss			193
	II.	Wahl und Amtsdauer			194
	III.	Zusammensetzung			195
	IV.	Anforderungen an die Ausschussmitglieder			196
		1.	Exekutive und nicht exekutive Ausschussmitglieder		197
			a.	Begriff "exekutiv/nicht exekutiv"	197
			b.	Exekutive/nicht exekutive Ausschussmitglieder	198
		2.	Unabhängige Ausschussmitglieder		198
			a.	Begriff der Unabhängigkeit	198
			b.	Unabhängigkeit und Ausschussmitglieder	201
		3.	Kompetenzen der Ausschussmitglieder		203
			a.	Personelle Kompetenzen	203
			b.	Fachliche Kompetenzen	204
			c.	Zeitliche Verfügbarkeit	205
§12	Arbeitsweise der Ausschüsse				207
	I.	Sitzungen			207
		1	Vorbereitungshandlungen und Informationsversorgung		207
		2	Einberufung der Sitzungen		210
		3	Anzahl Sitzungen		211
		4	Teilnehmer der Sitzungen		212
		5	Traktandenliste		213
		6	Protokoll		214
		7	Vertretung eines Ausschussmitglieds in den Sitzungen		215
II. Beschlüsse der Ausschüsse					217
		1	Präsenzquorum		217
		2	Beschlussquorum		217
		3	Stichentscheid des Vorsitzenden		218
		4	Beschlussfassung		219
			a.	In Sitzungen	219
			b.	In Telefon- oder Videokonferenzen	220
			c.	Zirkularbeschlüsse	220
		5.	Exkurs: Anfechtbarkeit bzw. Nichtigkeit von Ausschussbeschlüssen?		221
			a.	Ausschüsse ohne Entscheidkompetenzen	221
			b.	Ausschüsse mit Entscheidkompetenzen	222
	III.	Berichterstattung und Informationsrechte			222
		1.	Berichterstattung an den Gesamtverwaltungsrat		223
			a.	Pflicht zur Regelung der Berichterstattung	223
			b.	Anforderungen an die Berichterstattung	224
		2.	Informationsrechte		225
			a.	Informationsrechte der Nichtausschussmitglieder	225
			b.	Informationsrechte der Ausschussmitglieder	226
	IV.	Exkurs: Subdelegation			227

		5.	Kapitel: Verantwortlichkeit und Ausschussbildung		229
§13 In der Schweiz					229
	I.	Die Haftungsvoraussetzungen gemäss Art. 754 OR			230
		1	Organbegriff		230
		2	Pflichtverletzung		231
		3	Verschulden		232
		4	Adäquater Kausalzusammenhang		233
		5	Schaden		234
II.	Haftung und Ausschüsse im Allgemeinen				234
	III.	Haftung bei Ausschüssen gemäss Art. 716b OR			234
		1	Haftung der Nicht-Ausschussmitglieder		234
		2	Haftung der Ausschussmitglieder		236
	IV.	Haftung bei Ausschüssen gemäss Art. 716a Abs. 2 OR			237
		1.	Haftung der Nicht-Ausschussmitglieder		237
			a.	Strenge Auffassung	238
			b.	Liberale Auffassung	238
			c.	Vermittelnde Auffassung	239
			d.	Eigene Stellungnahme	239
		2.	Haftung der Ausschussmitglieder		241
	V.	Fazit			242
§14 Im Ausland					243
	I.	Deutschland			243
		1	Haftung der Ausschussmitglieder		243
		2	Haftung der übrigen Aufsichtsratsmitglieder		244
II.	USA				246
		1	Haftung der Ausschussmitglieder		246
		2	Haftung der übrigen Mitglieder des Board of Directors		247
	III.	England			249
		1	Haftung der Ausschussmitglieder		249
		2	Haftung der übrigen Mitglieder des Board of Directors		249
	IV.	Schlussfolgerungen			250

Schlusswort					253

Vorwort

Zum Gelingen dieser Dissertation haben viele Personen beigetragen, denen ich in verschiedenster Weise zu grossem Dank verpflichtet bin.

Mein Dank gebührt an erster Stelle meinem Lehrer und Doktorvater Herrn Professor Dr. Peter V. Kunz, welcher sowohl die Anregung zu diesem Thema gab als auch die Arbeit mit wohlwollendem Interesse betreute und mir stets ein Ansprechpartner war. Ebenfalls möchte ich ihm für die fachlich und persönlich bereichernde Zeit danken, die ich während meiner Assistenztätigkeit an seinem Lehrstuhl verbringen durfte. Zu Dank verpflichtet bin ich auch Herrn Professor Dr. Roland von Büren für die Bereitschaft zur Übernahme des Zweitgutachtens. Beiden Gutachtern danke ich zudem für die zügige Begutachtung der Arbeit.

Herrn Dr. Michael Wegmüller und Frau lie. iur. Ewa Surdyka danke ich für die hilfreichen Hinweise und Ratschläge im Rahmen der Ausarbeitung der Arbeit sowie die kritische Durchsicht des Manuskripts. Sie wie auch meine Kollegen am Institut für Wirtschaftsrecht haben mich mit ihren wertvollen Anregungen und Vorschlägen durch meine Assistenzzeit begleitet. Ebenfalls danken möchte ich Frau BLaw Sandra Strahm, Herrn BLaw Andreas Lehmann und Frau Tanja Hiene für die Korrektur- und Formatierungsarbeiten in der Schlussphase der Dissertation.

Von ganzem Herzen danke ich schliesslich meinen Eltern und meinem Bruder, die mich auf meinem bisherigen Lebensweg und in all meinen Vorhaben ausserordentlich grosszügig unterstützt haben. Nicht zuletzt gebührt mein Dank meiner Lebenspartnerin, ohne deren Unterstützung die Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Ihnen sei diese Arbeit in Dankbarkeit und Liebe gewidmet.

Die Arbeit wurde im Mai 2008 abgeschlossen und am 21. August 2008 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bern als Dissertation angenommen. Literatur, Rechtsprechung und Gesetzgebung sind bis Ende Juni berücksichtigt worden.

Zürich, im August 2008

Thomas Jutzi

Klappentext

Thomas Jutzi
Dr. iur., Rechtsanwalt

Verwaltungsratsausschüsse
im schweizerischen Aktienrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in den USA, Deutschland und England

Bilanzskandale und Missmanagement haben in den vergangenen Jahren die Tätigkeit von Verwaltungsräten zunehmend in ein schlechtes Licht gerückt und den Ruf nach mehr Transparenz und besseren Kontrollmechanismen in der Unternehmensführung laut werden lassen. Ein wichtiges Instrument zur Erreichung dieses Ziels ist die Bildung von Verwaltungsratsausschüssen, welche denn auch seit den 90er Jahren immer mehr Anklang finden.

Mit der vorliegenden Dissertation soll ein umfassenderes Verständnis für die Bildung, Organisation sowie die rechtlichen Folgen von Verwaltungsratsausschüssen erzielt werden. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf die Frage, ob die bestehende gesetzliche Ordnung im Hinblick auf die eingangs erwähnten unternehmerischen Schieflagen noch zeitgemäss erscheint oder nicht doch Anpassungen vorzunehmen sind.

ISBN 978-3-7272-0017-5