Vorwort

Vor dem Hintergrund erfolgreicher internationaler und mittlerweile auch nationaler PPP-Referenzprojekte hat der Begriff "PPP" eine besondere Ausprägung erfahren, die sich am Effizienzgedanken und an den Leitmotiven der Verwaltungsmodernisierung orientiert. Die durchweg erfolgreichen Pilotprojekte bei Schulen und kommunalen Verwaltungsgebäuden zeigen, dass die Chancen groß sind, wenn man die Risiken, die solche komplexen Projekte mit langen Vertragslaufzeiten in sich bergen, erkennt und beherrschen lernt. Daher entstehen im Bund und in den Ländern immer mehr Kompetenzzentren, um diesen Prozess zu unterstützen und zu begleiten.

Nicht der Finanzierungsgedanke steht im Vordergrund, wenn er auch im Einzelfall eine nicht unwesentliche Rolle spielt. Es gilt vielmehr: mehr Kostentransparenz zu schaffen, eine Optimierung des Risikomanagements u.a. durch Einführung betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente, aber auch eine sachgerechte Risikoverteilung zwischen privatem und öffentlichem Sektor zu erreichen sowie das Verwaltungshandeln auf Kernkompetenzen zu reduzieren.

Mit diesem Handbuch ist es gelungen, einen praxisorientierten Überblick über den gesamten Ablaufprozess, d. h. die Projektauswahl, -organisation, -ausschreibung und -realisierung einer PPP im öffentlichen Hochbau zu geben. Praktiker mit weitreichenden Erfahrungen aus der Projektleitung und Beratung auf öffentlicher sowie privater Seite zeigen die Problemlagen und Lösungsmöglichkeiten auf. Damit erhalten Berater, Anbieter und öffentliche Projektverantwortliche eine Handreichung und Orientierungshilfe, um die bestehenden Vorbehalte und Rechtsunsicherheiten gerade bei den ersten Schritten eines PPP-Projektes zu überwinden und die vorhandenen Effizienzpotentiale zu erschließen.

Die Themenkomplexe werden ausgehend von den Fragestellungen "Was ist Gegenstand einer Public Private Partnership im öffentlichen Hochbau?", "Welche Projekte sind grundsätzlich geeignet?" und "Was sind die Erfolgfaktoren?" systematisch mit verschiedenen Fallgestaltungen dargestellt und um konkrete Gestaltungshinweise sowie Empfehlungen für die einzelnen Projektschritte ergänzt. Schwerpunkte sind dabei das Organisations- und Finanzierungsmodell, das Ausschreibungsverfahren, die Vertragsgestaltung, die steuerlichen sowie kommunalverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der Wirtschaftlichkeitsvergleich.

Die Autoren dieses Handbuches haben insbesondere durch die Begleitung der PPP-Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung, der Beratung verschiedener Kommunen und Landesregierungen sowie der Bundesregierung ein breites Erfahrungswissen in der Umsetzung von PPP-Projekten erworben. Sie haben das Thema PPP in Expertenbeiräten, durch Mitarbeit beim PPP-Bundesgutachten, bei der Erstellung von Leitfäden, durch eine Vielzahl wissenschaftlicher Publikationen und in beratender Tätigkeit bzw. in der Leitung der Projekte auf öffentlicher Seite intensiv begleitet.

Danken möchten wir den einzelnen Autoren, die zu dem Entstehen dieses Handbuches beigetragen haben. Bedanken möchten wir uns auch bei dem betreuenden Lektor, Herrn Jens Roth, für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Herr Andreas Gerhards hat uns nachhaltig und auf vielfältige Weise im Rahmen dieses Projektes unterstützt. Insbesondere hat er nicht nur in enger Abstimmung mit dem Verlag die Redaktion des Handbuches betreut und dieses Projekt zwischen den einzelnen Autoren koordiniert, sondern auch wertvolle Anregungen zu den einzelnen Beiträgen gegeben. Für diese außerordentliche Arbeit und Leistung danken wir sehr herzlich.

Düsseldorf, im November 2005

Die Herausgeber Dr. Frank Littwin und Dr. Franz-Josef Schöne

Geleitwort

In Anbetracht der knappen öffentlichen Kassen stellt die Realisierung von Investitionsvorhaben im Rahmen einer sog. Public Private Partnership (PPP) bzw. Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) eine Chance dar, den vorhandenen Sanierungsstau abzubauen und Effizienzvorteile zu erzielen. Jedoch ist PPP nur eine von mehreren möglichen Beschaffungsoptionen der öffentlichen Hand. Es muss bei jedem Projekt der Nachweis der Wirtschaftlichkeit des konkreten Beschaffungsweges geführt werden. Insoweit gibt es einen breiten politischen Konsens. Das Thema gewinnt zunehmend an Bedeutung, da sich der öffentliche Sektor konsequent modernisieren und die Effizienz des Verwaltungshandelns weiter steigern muss.

Nordrhein-Westfalen spielt bei der Umsetzung des PPP-Gedankens in den letzten Jahren durch die Gründung der PPP-Task Force im April 2002 eine Vorreiterrolle. Nordrhein-Westfalen hat bereits in Leitfäden des Finanzministeriums erste Orientierungshilfen zu einer Reihe von Einzelthemen veröffentlicht, die auf ein hohes Interesse vor allem bei Projektverantwortlichen der öffentlichen Hand gestoßen sind.

Das vorliegende Handbuch ist von Praktikern für Praktiker geschrieben worden, nicht ohne die eingesetzte Methodik wissenschaftlich zu hinterfragen, zu begründen und fortzuentwickeln. Das Buch fußt auf den Erfahrungen aus den Pilotprojekten in Nordrhein-Westfalen und weiteren nationalen wie internationalen Referenzprojekten. Es ist damit gelungen, eine fundierte Gesamtdarstellung für den Bereich PPP im öffentlichen Hochbau vorzulegen, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientiert, die bisherigen Erfahrungen auswertet und konkrete Handlungsvorschläge zur erfolgreichen Projektrealisierung enthält.

Dr. Helmut Linssen
Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen