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VORWORT |  öffnen
Einleitung Nahezu jeder Steuerpflichtige stand einmal vor der Schwierigkeit, die geforderte Steuer zum bestimmten Zeitpunkt nicht ohne weiteres aufbringen zu können. So hat beispielsweise eine größere Steuernachzahlung nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Liquidität eines Unternehmens. Während in früheren Zeiten entsprechenden Anträgen seitens des Finanzamtes großzügig und ohne nähere Überprüfung entsprochen wurde und es offensichtlich nicht so sehr auf den Zeitpunkt des Geldeingangs ankam, ... [weiter lesen]
KLAPPENTEXT |  öffnen
Nicht jedem ist es möglich, geforderte Steuern termingerecht zu zahlen. Denn gerade bei größeren Steuernachzahlungen können sich erhebliche Auswirkungen auf die Liquidität ergeben. Für solche Fälle gibt es Billigkeitsmaßnahmen, die für einen Aufschub der Fälligkeit sorgen können. Dazu zählt in erster Linie die Stundung der Steueransprüche. Besteht überhaupt keine Zahlungsmöglichkeit, kommt unter bestimmten Umständen ein Steuererlass in Betracht. Das Buch zeigt im Detail auf, wann und mit welc... [weiter lesen]
INHALTSVERZEICHNIS |  öffnen
Inhalt
Seite
Literaturverzeichnis. 7
Abkürzungen. 11
Einleitung. 13
I. Stundung
1.Allgemeines. 15
1.1 Wesen und Voraussetzungen der Stundung. 15
1.2 Abgrenzung der Stundung von ähnlichen Maßnahmen. 16
2.Voraussetzungen der Stundung. 17
2.1 Gegenstand der Stundung. 17
2.2 Erhebliche Härte. 19
2.3 Persönliche und sachliche Stundungsgründe. 22
3.Anspruchsgefährdung. 32
4.Sicherheitsleistung. 34
5.Stundungsantrag. 35
5.1 Antragstellung. 35
5.2 Antragsempfänger. 36
5.3 Antragsinhalt. 36
5.4 Antragserledigung. 39
6.Entscheidungsgang. 39
6.1 Zuständigkeit. 39
6.2 Entscheidung. 41
6.3 Nebenbestimmungen. 43
6.4 Korrekturen. 43
7.Folgen einer Stundung. 45
8.Stundungszinsen. 45
9.Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung eines Stundungsantrags. 46
9.1 Aussetzung der Vollziehung der Stundungsablehnung. 46
9.2 Einspruch. 48
9.3 Gerichtliche Nachprüfung. 48
9.4 Maßgeblicher Zeitpunkt. 49
9.5 Erledigung des Rechtsstreits. 50
II. Erlass
10.Allgemeines. 51
11.Einteilung der Billigkeitsmaßnahmen. 52
12.Gegenstand des Erlasses. 53
13.Unbilligkeit. 55
14.Billigkeitsgründe. 58
14.1 Sachliche Billigkeitsgründe. 60
14.2 Persönliche Billigkeitsgründe. 84
15.Besonderheiten für Billigkeitsmaßnahmen im Festsetzungsverfahren. 99
15.1 Niedrigere Festsetzung und Nichtberücksichtigung einzelner Besteuerungsgrundlage...
15.2 Spätere oder frühere Berücksichtigung von Besteuerungsgrundlagen. 102
16.Erlass von Nebenleistungen. 103
16.1 Erlass von Stundungs- oder Aussetzungszinsen. 103
16.2 Erlass von Zinsen auf Steuernachforderungen. 106
16.3 Erlass von Säumniszuschlägen. 109
17.Entscheidungsgang. 114
17.1 Antragstellung. 114
17.2 Antragsbegründung. 116
17.3 Zuständigkeit. 117
17.4 Entscheidung. 118
18.Wirkung des Erlasses. 120
19.Korrektur von Billigkeitsmaßnahmen. 120
20.Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung eines Erlassantrags. 121
20.1 Aussetzung der Vollziehung der ablehnenden Entscheidung. 121
20.2 Einspruch. 122
20.3 Gerichtliche Nachprüfung. 122
20.4 Maßgeblicher Zeitpunkt. 124
20.5 Erledigung des Rechtsstreits. 125
III. Niederschlagung
21.Allgemeines. 127
Sachregister. 129
[weiter lesen]  
 
REGISTER |  öffnen
Sachregister
Die Zahlen beziehen sich auf die Randnummern, nicht auf die Seiten.
A
Abführungsverpflichtung 10
Abgaben, gemeinschaftsrechtliche 74
Abgrenzung der Stundung 4 ff.
- von Aussetzung der Vollziehung 6
- von Erlass 8
- von Niederschlagung 7, 136 f.
- von Vollstreckungsaufschub 4
- von Zahlungsaufschub 5
Abhilfe 61
Ablehnung 48, 50, 124
Absatzschwankungen, saisonbedingte 28
Abschlusszahlungen 27
Abschnittsbesteuerung 83
Abschöpfungen 73
Abschreibungen 93
Abtretung 18
Abweichende Festsetzung 70, 71
Adoption 82
Alkoholabhängigkeit 96
Änderung der Rechtsprechung 87
Ärmliche Verhältnisse 95
Anlaufverluste 93
Anordnung, einstweilige 60, 127, 129
Anpassungsregelungen 87, 88
Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis 10, 73
Anspruchsgefährdung 32 f.
Antizyklische Konjunkturmaßnahme 12
Antrag 37, 121
Antragsempfänger 38
Antragserledigung 44
Antragsgegner 129
Antragsinhalt 39 ff., 122
- wahrheitswidriger 43, 122
Antragswiederholung 121
Arbeitslosigkeit 24
Aufklärung 30, 40
Auflage 41, 51
Aufrechnung 18, 54, 115, 118
Aufzeichnungsvorschriften 82
Ausgaben, private 96
Ausgabeneinschränkung 95
Auskunft, falsche 84, 86
Auslegung 80
Ausnahmefall 76, 92
Außenstände 26
Außersteuerliche Gesichtspunkte 84
Aussetzung der Vollziehung 4, 6, 32, 60, 118, 120, 129
Aussetzungszinsen 72, 73, 110, 113
Auswertung einer Verlustmitteilung 84
B
Bankbürgschaft 36
Bankeninsolvenz 84
Bankkredit 30, 111
Bankverschulden 116
Bedarf, persönlicher 30
Bedeutung der Steuerart 97 ff.
Bedingung 51, 125
Begründung 39 ff., 122
Begründungspflicht 125
Begünstigter 79
Begünstigung
- wirtschaftliche 79
Behördenverhalten 84
Beschwerde 61
Bestandskraft 86
Besteuerung
- Gesetzmäßigkeit der 78
- gleichmäßige 77
- nach der Leistungsfähigkeit 92
Betriebsaufgabe 93
Betriebsfortführung 93
Betriebsprüfung 27, 84
Beweislast 40
Bezeichnung, unrichtige 37
Billigkeitsgründe 79 ff.
- persönliche 91 ff., 111
- sachliche 80 ff., 112
Billigkeitsmaßnahmen
- Einteilung der 71
- im Einzelfall 70
Billigkeitsrichtlinien 105
Buchführung, ordnungsmäßige 82, 108
Bundesverfassungsgericht 133
Bußgelder 10, 73
D
Diebstahl 84
Doppelbesteuerung 84
Dritter 79
Druckmittel 116
Duldungspflichten 10
E
Eindeutig fehlerhaft 85
Eingangsabgaben 120
Einheitswert 84
Einkommensteuer 98, 104, 108
Einschränkung der Ausgaben 95 f.
Einspruch 61, 130
Einstweilige Anordnung 60, 127, 129
Einteilung der Billigkeitsmaßnahmen 71
Einzelfälle 83
Einzelfallgerechtigkeit 76
Enteignung 22
Entnahmen 31
Entrichtungspflichtiger 10
Entschuldbare Säumnis 116
Erbschaftsteuer 82
Erhebliche Härte 11 ff.
Erhebungsverfahren 70, 71
Erkrankung 25, 111, 116
Erlass 8, 68 ff.
- Antragswiederholung 121
- Gegenstand des 73
- Inaussichtstellung 125
- vorläufiger 127
- Wirkung des 126
Erlassarten 69
Erlassbedürftigkeit 80, 91, 92 ff.
Erlassgründe 79
- persönliche 91 ff.
- sachliche 80 ff.
Erlassvertrag 68
Erlasswillen 136
Erlasswürdigkeit 79, 91, 96
Erledigung
- des Rechtsstreits 67, 135
- des Stundungsantrags 44
Erlöschen 68, 126, 137
Ermessensentscheidung 3, 65, 75
Ermessensfehlgebrauch 65
Ermessensnichtgebrauch 133
Ermessensreduzierung auf Null 133
Ermessensspielraum 45
Ermessensüberschreitung 65
Ermessensunterschreitung 133
Erstattung 18, 112
Erstmalige Säumnis 116
Erwartungen 84
Erwerbslosigkeit 111
Existenzgefährdung 92, 93
F
Fälligkeit 55, 115
Falschauskunft 84, 86
Fehlerhafte Steuerfestsetzung 85
Festsetzungsverfahren 70, 71, 106
Finanzplan 42
Finanzstatus 42
Forderungsausfälle 26, 111
Formale Voraussetzungen 82
Formvorschriften 107
Fremdfinanzierungskosten 84
G
Gegenanspruch 118
Gegenstände, unpfändbare 92
Gegenstand
- des Erlasses 73
- der Stundung 10
Geldentwertung 95
Geldstrafen 10, 73
Gemeinschaftsrecht 74
Gerechtigkeit, steuerliche 76
Gesamtschuld 126
Geschäftlicher Misserfolg 96
Geschäftliche Verluste 26, 93
Geschäftsführung, unwirtschaftliche 96
Gesetzmäßigkeit der Besteuerung 78
Gesichtspunkte, außersteuerliche 84
Gewinnfeststellungsbescheid 84, 86
Gewissensfreiheit 79
Glaubhaftmachung 18
Gleichartige Härtefälle 105
Gleichbehandlung 105
Gleichmäßige Besteuerung 77
Grunderwerbsteuer 31, 84, 101
Grundlagenbescheid 106
Grundsteuer 69, 84, 101
Gruppenunbilligkeit 105
H
Härte 11 ff., 79 f., 99
- erhebliche 11 ff.
- persönliche 29
Härtefälle 99
Haftung 119, 126
Haftungsanspruch 10
Hausrat 95
Hinausschieben der Fälligkeit 55
Hochwasser 105
Höhe der Steueransprüche 32
Höhere Gewalt 82
Hohe Zahlungsverpflichtungen 96
I
Inaussichtstellung 125
Inflation 95
Insolvenzordnung 34, 79
Insolvenzplan 79
Insolvenzverfahren 46, 79, 123
Interesse
- der Allgemeinheit 11, 96
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