Vorwort

Europa ist heute noch immer auf der Suche nach seiner Identität.¹ Gibt es ein gemeinsames Europa? Wie soll es weiter gehen? Ist die Europäische Union unsere Zukunftsvision? Gibt es eine Alternative zu dieser Vision? Ist die EU ein funktionierendes Integrationsmodell?

Die letzten Erweiterungsrunden haben das fragile Institutionen-Gerüst der EU ins Wanken gebracht. Immer mehr Politiker verlangen, die Grenzen der EU klar festzulegen und den Erweiterungsprozess zu bremsen. Es scheinen die kritischen Bedenken des spanischen Schriftstellers und ehemaliges Kulturministers Jorge Semprün berechtigt zu sein:

"Paradoxerweise [...] gerade in dem Moment, da sie auf friedliche Weise ein Ziel erreicht hat, [...], nämlich die Möglichkeit einer Wiedervereinigung Europas, das geteilt war durch den Eisernen Vorhang, den der sowjetischen Totalitarismus in Europas Mitte, dem Herzen des alten Europas, hatte niedergehen lassen - in genau diesem Moment scheint Europa zumindest teilweise die politische Initiative und die Kontrolle über sein Schicksal verloren zu haben."²

Die EU entstand als politisches Konzept, als Friedensprojekt, das eine Antwort auf geschichtliche Erfahrungen in Europa war und nach dem Zweiten Weltkrieg umgesetzt werden konnte. Winston Churchill benützte in seiner berühmten Rede an der Universität Zürich (September 1946) die visionäre Bezeichnung "Vereinigte Staaten von Europa" für ein neues, demokratisches Europa - als Alternative zu den Nationalstaaten - ein neues Europa, das den Millionen Menschen den Wunsch nach Sicherheit und Freiheit, Frieden und Mobilität, Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand ermöglichen sollte.³

Die Europäische Gemeinschaft entstand aufgrund der Vorstellung, dass durch ökonomische Kooperation der Friede in Europa am besten zu erhalten und Wohlstand zu erreichen sei. Mit dem Schuman-Plan und der Gründung der "Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (EGKS, auch Montanunion genannt) im Jahre 1951 wurde der erste Stein für den supranationalen Integrationsprozess gelegt.⁴ Ein Jahr später (1952) gründeten die sechs Staaten Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gemeinsame Einrichtungen und Regeln für die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Am 25. März 1957 unterzeichneten die sechs Länder in Rom die Verträge über eine "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG, Euratom). Die EWG sah damals umfangreiche Erleichterungen für den zwischenstaatlichen Handel vor. Auch im Bereich der Sozialpolitik wurde ein historischer Schritt getan - im Artikel 119 des EWG-Vertrages wurden die ersten Regel für die Gleichstellung von Männern und Frauen im beruflichen Leben festgelegt: "Gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleicher Arbeit."⁵ Die Idee der politischen Union blieb aber eine Vision. Die Außen- und Sicherheitspolitik etwa wurde weiterhin den Mitgliedstaaten überlassen.

1967 wurden die drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EAG zu den Europäischen Gemeinschaften (EG) fusioniert. Im Jahr 1973 folgte dann die erste Erweiterung, die so genannte Norderweiterung, Dänemark, die Republik Irland und das Vereinigte Königreich traten der EG bei. Im Norwegen, endete das Referendum über den EG-Beitritt mit einer mehrheitlichen Ablehnung. Mit der Aufnahme von Griechenland begann im Jahre 1981 die zweite, so genannte Süderweiterung, der im Jahre 1986 der Beitritt Portugals und Spaniens folgte. Die Aufnahme war für die beiden Länder eine Art Befreiungsschlag und eine Möglichkeit, die Isolation und die Folgen der Diktaturen Salazars und Francos schneller zu überwinden. Mit der Süderweiterung rückten das Mittelmeer (das mare nostrum der Antike) und die nordafrikanische Gegenküste stärker in das Bückfeld der Union.⁶

Der Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Ost-, Mittel- und Südosteuropa im Jahre 1989 hat eine neue Etappe in der Geschichte Europas eingeleitet. Der Fall der Berliner Mauer und die deutsche Wiedervereinigung beschleunigten den Prozess der Integration Europas. Die EG rief das Programm "PHARE" zur Unterstützung des politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesses in den osteuropäischen Ländern ins Leben.

Die Europäische Gemeinschaft wurde nun zunehmend als politisches Zentrum Europas gesehen. Diese neue Rolle der EG führte zunächst zu internen Reformen, die zu einer Stärkung der Gemeinschaft beitragen sollten. Im Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht (Niederlande) unterzeichnet, und es wurde das Drei-Säulen-Modell der europäischen Integration geschaffen: die erste Säule bildeten die Europäischen Gemeinschaften, die zweite die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die dritte Säule umfasste die Bereiche Justiz und Inneres mit der Einwanderungs- und Asylpolitik. Der Vertrag eröffnete eine weitere Stufe auf dem Weg zur politischen Einigung Europas. Die EG verwandelte sich zur Europäischen Union (EU).

Im Jahr 1995 folgte die vierte Erweiterung. Österreich, Schweden und Finnland hatten nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen Volksabstimmungen über den Beitritt durchgeführt. In Schweden und Finnland gab es nur eine knappe Mehrheit für einen EU-Beitritt, in Norwegen wurde der Beitritt so wie im Jahre 1973 abgelehnt und in Osterreich gab es hingegen eine Zweidrittelmehrheit für Mitgliedschaft in der EU.⁷

Der Vertrag von Amsterdam (1997) war der nächste Schritt der Europäischen Union, den Integrationsprozess näher an den Bürger zu bringen und die Zusammenarbeit gegen Kriminalität und Terrorismus effizienter zu gestalten; der Vertrag von Nizza (2000) sollte die Europäische Union auf die nächste Erweiterungsrunde vorbereiten.

Bei der fünften Erweiterung am 1. Mai 2004 traten die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der Europäischen Union bei. Die Aufnahme der acht ostmitteleuropäischen Staaten - plus Zypern und Malta - war mehr oder weniger die Konsequenz der Auflösung des Ostblocks und ein wichtiger Schritt zur wirtschaftlichen Stärkung und gesellschaftlichen Stabilisierung des ostmitteleuropäischen Raums. Die EU wurde politisch und wirtschaftlich spürbar heterogener und die Zahl der wirtschaftlich schwächeren Staaten wuchs. Mit der Ausdehnung des Wirtschaftsraums der EU bis an die Grenzen zur Russischen Föderation, zu Belarus und zur Ukraine wird der Union mit einem weiteren komplexen wirtschaftlichen und politischen Spannungsfeld konfrontiert und vor neue Aufgaben gestellt.⁸

Am 1. Januar 2007 wurden zwei weitere osteuropäische Staaten - Bulgarien und Rumänien - als EU-Mitglieder aufgenommen. Die Einwohnerzahl der EU stieg damit von 461 Millionen auf circa 490 Millionen. Der Erweiterungsprozess scheint damit aber noch nicht abgeschlossen. Neue "Beitrittskandidaten" sind Kroatien (2004), Makedonien (2005) und die Türkei (1999, Zollunion seit 1996), wobei mit Kroatien und der Türkei bereits Verhandlungen aufgenommen wurden. Weitere potenzielle Beitrittskandidaten sind die Staaten Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro, wenn ihre ökonomische Situation sich verbessert und die ethnischen Spannungen abgebaut werden. Dasselbe Ziel wurde auch für Albanien vorgegeben, mit dem die EU 2006 bereits ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abgeschlossen hat.

Der mögliche Beitritt der Türkei hat allerdings eine breite, sehr kontroverse Diskussion angefacht: Wo liegen eigentlich die Grenzen der EU; Ist die Europäische Union noch aufnahmefähig? Welche Länder kommen daher als mögliche Beitrittskandidaten in Frage.⁹

Es ist berechtigt zu sagen, dass im europäischen Einigungsprozess nach wie vor wirtschaftliche Erwartungen dominieren. Für die Beitrittskandidaten ist die EU Mitgliedschaft nicht das Ziel, sondern das Mittel für die Verbesserung ihrer Lage. Aber es gibt neben den wirtschaftlichen Gründen noch weitere Argumente - Friedenssicherung, mehr Erfolg bei der Lösung grenzüberschreitender Probleme wie Terrorismus, Kriminalität, Umweltschutz usw. Die Kriege der 1990er Jahre im Zusammenhang mit der Auflösung Jugoslawiens machten der EU außerdem bewusst, dass die Zukunft des gesamten Kontinents davon abhängig ist.

Die ersten Schritte zu einer politischen Einheit und einer gemeinsamen Verfassung sind getan, doch die neuen politischen, wirtschaftlichen, nationalen und sozialen Spannungen stellen das Projekt eines "geeinten Europas" auf eine harte Probe.

Fragt man heute die EU-Bürger nach Europa und nach der Europäischen Union, fühlt man sich angesichts von so viel Ahnungslosigkeit betrübt. Ist Europa am Scheideweg? Lähmen die Interessenkonflikte und eine Rückkehr zu einer nationalistisch geprägten Politik die EU? Welche Chancen haben osteuropäische Länder wie Albanien oder die Ukraine, EU-Mitglieder zu werden? Was bedeutet die "Wiedervereinigung" von Europa vor allem für Österreich?

Die Österreicher haben eine ambivalente Position zur EU-Erweiterung. Viele glauben sogar, dass sich ihre Lage verschlechtert hat und führen die Probleme auf die Erweiterungsrunden 2004 und 2007 zurück. Laut Eurobarometer 2005 haben nur 17 Prozent die Aufnahme Rumäniens und 21 Prozent die Aufnahme Bulgariens befürwortet; 95 Prozent der Bevölkerung lehnen heute einen Beitritt der Türkei zur EU ab.¹⁰ Durch die Medienberichterstattung wurde diese Vorstellung sogar noch verstärkt. Auf der anderen Seite forciert Österreich die rasche Aufnahme Kroatiens. Es wurden auch die Beitrittsperspektiven für die ehemaligen jugoslawischen Staaten unterstützt, um die Stabilität am Balkan und dadurch auch im Vorfeld Österreichs zu gewährleisten.

Warum sind die Österreicher so größer Skeptiker, was die EU und die EU-Erweiterung betrifft? Die offizielle Statistik zeigt, dass in den letzten Jahren Österreich hinter Luxemburg, den USA, Irland, Kanada und Dänemark pro Kopf der Bevölkerung das sechsreichste Land der Welt wurde und eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten hat." Das ist ein beeindruckender Erfolg. Doch verglichen mit früher erscheint vielen die Gegenwart unbefriedigend: eine Viertelmillion Österreicher und Österreicherinnen sind arbeitslos, das Bundesbudget hat ein strukturelles Defizit, die längerfristige Finanzierung der Kranken- und der Pensionsversicherung erscheint nicht ausreichend gesichert und die Lebenszufriedenheit der Österreicher und Österreicherinnen ist niedriger als die der Einwohner in den skandinavischen Ländern. Viele Österreicher sind sogar überzeugt, dass ihre Lage sich verschlechtert hat und glauben, dass für die hausgemachten Probleme die Globalisierung und die letzten EU-Erweiterungsrunden schuld sind.¹²

Aber nicht nur die Österreicher sind EU-skeptisch. Auch in den Kernländern wie Frankreich und Niederlande ist die EU-Skepsis so hoch wie nie zuvor. Die Verfassungsreferenden in Frankreich und Niederlande scheiterten klar.

Viele Publikationen der letzten Zeit versuchen eine Antwort auf die Frage zu geben, warum der Prozess der Europäischen Integration in der Krise steckt. So meinen die Autoren Michel Reimon und Helmut Weixler, dass sieben Todsünden daran Schuld seien: Undurchschaubarkeit, Überforderung, Sturheit, Egoismus, Zügellosigkeit, Kaltherzigkeit und Kurzsichtigkeit.^u Doch es gibt keine sinnvolle Alternative zum Projekt EU. Es ist eine Tatsache, dass die Zukunftsaufgaben Europas nicht mehr allein mit den Mitteln des Nationalstaats zu lösen sind.

Der hier vorgelegte Sammelband entstand aus der Ringvorlesung "Quo vadis EU? Osteuropa und die EU-Erweiterung", die im Wintersemester 2006/07 im Institut für Osteuropäische Geschichte der Universität Wien durchgeführt wurde. Als Ziele der Veranstaltung wurden formuliert:

• Die historische Dimension des Projekts "gemeinsames Europa" zu vertiefen;

• die EU-Politik in Osteuropa transparent zu machen;

• die unterschiedliche Ausgangslage der ost-, mittel und südosteuropäischen Länder im Integrationsprozess darzustellen;

• die Rolle Österreich im Integrationsprozess, besonders der osteuropäischen Länder, hervorzuheben.

Die Themen sind fächerübergreifend und umfassen Geschichte, Politikwissenschaft, Recht, Wirtschaft, Public Relations; die Europäische Union als Integrations- und Stabilisierungsfaktor; nationale, regionale und europäische Identität; europäische Integration und die kulturelle Vielfältigkeit; kollektives Gedächtnis und Bewältigung der Vergangenheit; Chancen und Probleme der Erweiterung, die EU-Erweiterung und die neuen Nachbarländer; die EU-Politik und die Gleichstellung der Geschlechter in den osteuropäischen Ländern; die EU-Erweiterung im Spiegelbild der Presse.

Es war uns ein Anliegen darauf hinzuweisen, dass der osteuropäische Raum auch ein Teil Europas ist und den Menschen dort eine langfristige wirtschaftliche und politische, eine europäische Perspektive, geboten werden soll.

Als Autorinnen und Autoren sind Fachleute aus folgenden Ländern beteiligt: Bulgarien, Deutschland, Großbritannien, Österreich, Polen, Rumänien, der Schweiz, der Slowakei, Tschechien, der Ukraine und Ungarn.

Wir möchten unseren Dank allen Kolleginnen und Kollegen für die wertvolle Hilfe aussprechen, besonders Michaela Strauss für die sorgfältige Gestaltung der Druckvorlage und Peter Bachmaier für seine Hilfe bei den Korrekturen. Nicht zuletzt gebührt dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (BMWF), sowie dem Leiter der Abteilung Wissenschafts- und Forschungsförderung der Stadt Wien, Hubert Christian Ehalt, unser Dank für die finanzielle Unterstützung.

Die Herausgeber