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Burkhard Breig
Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken in Russland unter besonderer Berücksichtigung der landwirtschaftlich genutzten Böden
Schriftenreihe zum Osteuropäischen Recht 10
327 Seiten, Paperback
BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH | ISBN: 3830515073
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VORWORT |  öffnen
VorwortDie vorliegende Arbeit wurde im November 2006 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als Dissertation angenommen. Sie befindet sich im Wesentlichen auf dem Stand von Ende 2007. Einzelne spätere Gesetzesänderungen wurden berücksichtigt. Meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Alexander Trunk, danke ich für die Annahme des Themas, die geduldige Betreuung der Arbeit und schließlich die schnelle Erstellung des Erstgutachtens. Die Tätigkeit als se... [weiter lesen]
KLAPPENTEXT |  öffnen
Mit dem Erlass des Bodengesetzbuchs 2001 und des Gesetzes über den Rechtsverkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken 2002 wurde die Neukodifikation des russischen Bodenrechts nach dem Erlass der russischen Verfassung von 1993 erst vergleichsweise spät abgeschlossen. Zuvor waren mehrere Versuche, eine politische Einigung über die Grundfragen des Bodenrechts zu finden, gescheitert. Wie bereits mehrfach in der Geschichte Russlands standen dabei die Bodenverhältnisse auf dem Land im Mittelpu... [weiter lesen]
INHALTSVERZEICHNIS |  öffnen
Inhaltsverzeichnis
AbkürzungsverzeichnisXXI
Einleitung 1
A.Entwicklung und Rechtsquellen des russischen Grundstücksrechts. Bodenkategori...
I.Historische Entwicklung des russischen Grundstücksrechts 3
1.Vorbemerkung zum sowjetischen Bodenrecht 3
2.Bodenreform und Entwicklung des Bodenrechts 5
a)Entwicklung des Rechts der RSFSR/RF von 1990 bis zum Zerfall der UdSSR 5
aa)Loslösung vom Recht der UdSSR. Verwaltungsaufbau 5
bb)Suche nach einer Konzeption der Agrar- und Bodenreform 7
cc)Umverteilung des Bodens auf neue Nutzer 8
dd)Zulassung von Eigentum natürlicher Personen an Grund und Boden 10
ee)Abschaffung des Prinzips der kostenlosen Bodennutzung 12
b)Entwicklung des Rechts der RSFSR/RF ab Ende 1991 bis zum Erlass der Ver...
aa)Reorganisation der Kollektivbetriebe und Bodenprivatisierung 13
(1)Verfahren der Bodenprivatisierung 13
(a)Forcierung der Bodenprivatisierung durch Ukaz 13
(b)Zeitlicher Rahmen der Reorganisierung 13
(c)Bildung von innerbetrieblichen Kommissionen und von Landkreiskommissionen 13
(d)Ermittlung der zu privatisierenden Flächen und der berechtigten Personen 1...
(e)Entscheidung der Landkreisverwaltung über die Bodenprivatisierung 14
(f)Erklärung der Inhaber des Bodenanteils über dessen Verwendung 14
(2)Entwicklung im Laufe des Jahres 199215
bb)Neubestimmung der Rechte der Grundstückseigentümer 17
cc)Zusammenfassung und Bewertung 20
c)Entwicklung ab dem Erlass der Verfassung von 199321
aa)Föderales Recht 21
bb)Recht der Subjekte der Russischen Föderation 25
II.Rechtsquellen des russischen Grundstücksrechts 27
1.Zur Lehre von den Rechtsgebieten im sowjetischen bzw. im russischen Recht...
a)Die Lehre von den Rechtsgebieten 27
b)Bürgerliches Recht und Bodenrecht als Rechtsgebiete 30
2.Normenhierarchie im russischen Recht 31
a)Verfassungsrecht 31
b)Völkerrecht 32
c)Föderale Gesetze 32
d)Ukaze des Präsidenten der Russischen Föderation 33
aa)Vorbehalt des Gesetzes?34
bb)Gesetzesändernde Ukaze 35
e)Verordnungen der Regierung der Russischen Föderation 36
f)Vorschriften föderaler Behörden 36
g)Regionales Recht 36
h)Auslegungsanweisungen der obersten Gerichte 37
3.Verfassungsrecht 38
a)Materielles Grundstücksrecht 38
aa)Schutz des Bodens als natürliche Ressource und als Vermögensgegenstand 38
bb)Eigentumsschutz gem. Art. 35, 36 VRF 39
(1)Abwehrrecht, Teilhaberecht 39
(2)Schranken 40
b)Formelles Recht - Kompetenzverteilung 41
aa)Das System der Kompetenzverteilung 41
(1)Prinzip der "einheitlichen Kompetenzverteilung"41
(2)Kompetenzverteilung in Bereichen der gemeinsamen Zuständigkeit 41
(3)Verträge über die Kompetenzverteilung zwischen der Russischen Föderation u...
bb)Einzelne Kompetenzen mit bodenrechtlichem Bezug 46
(1)Ausschließliche Zuständigkeit der Russischen Föderation 46
(2)Gemeinsame Zuständigkeit der Russischen Föderation und der Subjekte der R...
(3)Sondervorschrift: Art. 36 Pkt. 3 VRF 47
cc)Verhältnis des Art. 71 lit. o zu Art. 72 Pkt. 1 lit. k VRF 47
4.Völkerrecht 48
5.Föderales Gesetzesrecht 50
[weiter lesen]  
 

 
   


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