Vorwort
Am Anfang waren die Online-Kommentare zum Grundgesetz und zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz in der Datenbank von Lexis-Nexis. Mitarbeiter und Schüler des Erstherausgebers haben das Bundesverfassungsgerichtsgesetz, der Zweitherausgeber hat das Grundgesetz kommentiert. Ziel der Online-Kommentare war und ist die schnelle, präzise und aktuelle Information für die Bedürfnisse der juristischen Praxis. Antragsteller, Beschwerdeführer und Rechtsanwälte sollen auf möglichst alle Fragen, die im Zusammenhang mit Verfahren zum Bundesverfassungsgericht auftauchen, eine rasche und verlässliche Antwort finden.
Für die Praxis von besonderer Bedeutung ist die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht. Zurzeit werden jährlich ca. 6.000 Verfassungsbeschwerden erhoben und noch mehr erwogen. Da neben dem Internet das Buch nach wie vor seinen Platz in der alltäglichen Arbeit des Juristen behauptet, haben sich Verlag und Herausgeber entschlossen, beide Online-Kommentare insoweit auch als Buch zur Verfügung zu stellen: In diesem Buch werden also nach einer Einführung für Praktiker, die zum ersten Mal mit dieser Verfahrensart konfrontiert sind, sowohl die die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde begründenden Verfahrensvorschriften des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes als auch die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, die in der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden müssen, präsentiert. So sollen auch diejenigen erreicht werden, die das Internet noch nicht nutzen. Zugleich können sie die Erfahrung machen, dass im Internet Gesetzeskommentare in der Qualität von Buchpublikationen erhältlich sind, die darüber hinaus den Vorteil kontinuierlicher und höchst zeitnaher Aktualisierung haben.
Der Erstherausgeber dankt herzlich allen Autoren, denen bei der Kommentierung weitgehende Freiheit gelassen wurde. Sie wurden allerdings gebeten, neben der Fundstelle aus der amtlichen Sammlung auch Entscheidungsdatum, Aktenzeichen, Zitatabschnitt und Fundstelle in der Datenbank von Lexis-Nexis anzugeben; das soll denen das Auffinden der Entscheidung erleichtern, die die amtliche Sammlung nicht zur Hand haben. Dr. Bernd J. Hartmann hat nicht nur den bei weitem größten Teil der Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beigesteuert, sondern sich auch bei der redaktionellen Arbeit verdient gemacht. Die Herausgeber und die Autoren werden für Kritik und Anregungen der Leser des vorliegenden Buchs dankbar sein.
Juni 2008
Dr. Peter Silberkuhl silberk@t-online.de
Prof. Dr. Bodo Pieroth pieroth@uni-muenster.de