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Ulrich Kamann
Vollstreckung und Vollzug der Jugendstrafe
Verteidigung und Rechtsschutz
1. Auflage, 200 Seiten, Paperback
ZAP Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis | ISBN: 3896554298
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VORWORT |  öffnen
VorwortMit der Verteidigung Jugendlicher und Heranwachsender bei der Vollstreckung und dem Vollzug der Jugendstrafe und freiheitsentziehender Maßregeln sowie der Führungsaufsicht betreten viele Anwälte Neuland. Aber auch für die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen bringen die neuen Gesetze und die unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten ungewohnte Situationen mit sich. Die bevorstehende Neuregelung des Untersuchungshaftrechts mit der Gesetzgebungskompetenz der Länder für den Vollzug und ... [weiter lesen]
KLAPPENTEXT |  öffnen
Rund 7.000 junge Gefangene befinden sich in Deutschland im Strafvollzug. Seit dem 01.01.2008 gibt es für sie neue Perspektiven: Seitdem regeln 16 Gesetze den Jugendstrafvollzug in den einzelnen Bundesländern und lösen damit bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften ab. Die Folge sind neue Rechtsschutzmöglichkeiten und somit ein größerer Verteidigungsspielraum. Auch im Bereich der Vollstreckung der Jugendstrafe werden künftig weit mehr als bisher Verteidiger gefragt sein, wie etwa die Debatte um... [weiter lesen]
INHALTSVERZEICHNIS |  öffnen
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort des Herausgebers V
Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis IX
Literaturverzeichnis XV
Abkürzungsverzeichnis XXI
A. Rechtsschutzsituationen und Rechtsschutzbedarf bei der Vollstreckung und dem Voll...
B. Grundlagen der Vollstreckung der Jugendstrafe 6
I. Gesetzliche Vorschriften 6
II. Jugendrichter als Vollstreckungsleiter 8
1. Einleitung der Vollstreckung 9
2. Übergang der Vollstreckungsleitung 10
3. Jugendrichterliche Entscheidungen des Vollstreckungsleiters 14
a) Aussetzung des Restes der Jugendstrafe 15
b) Unterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe 21
c) Ausnahme vom Jugendstrafvollzug 24
d) Der Strafvollstreckungskammer zugewiesene Aufgaben 25
e) Richterliche Aufgaben bei der Vollstreckung einer Maßregel der Besserung und Sich...
4. Vollstreckungsleiter als Justizbehörde 29
III. Rechtspfleger und Staatsanwalt im Vollstreckungsverfahren 30
1. Rechtspfleger 30
2. Staatsanwaltschaft 31
C. Exkurs: Vollstreckung des Jugendarrests 32
D. Exkurs: Vollstreckung von Maßregeln der Besserung und Sicherung 39
I. Zuständigkeit 39
II. Anzuwendende Vorschriften bei Unterbringungen 42
III. Anzuwendende Vorschriften bei Maßregeln ohne Freiheitsentzug 51
IV. Einzelne Maßregeln 55
1. Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus 55
2. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 56
3. Sicherungsverwahrung 59
4. Führungsaufsicht 60
5. Entziehung der Fahrerlaubnis 63
6. Zurückstellung der Strafvollstreckung (§§ 35 ff. BtMG) 64
E. Grundlagen des Vollzuges der Jugendstrafe 69
I. Rahmenbedingungen 69
1. Vollzugseinrichtungen 69
2. Personeller Aufbau der Vollzugsbehörde 74
II. Einheitliche Handlungsgrundlagen im Jugendvollzug 81
1. Kriminalprognose 88
2. Ermessen 91
3. Unbestimmte Rechtsbegriffe 96
III. Gesetzliche Grundlagen des Vollzuges der Jugendstrafe 100
IV. Vollzugsziele und -aufgaben 102
1. Erziehungsauftrag 103
a) Angleichungsgrundsatz 105
b) Gegenwirkungsgrundsatz 106
c) Eingliederungsgrundsatz 107
2. Schutz der Allgemeinheit 109
V. Mitwirkungspflicht bei der Erreichung des Vollzugsziels 111
F. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel 114
I. Nicht verfahrensabhängige Rechtsbehelfe 114
1. Dienstaufsichtsbeschwerde 114
2. Gnadengesuch 115
3. Petition 116
II. Rechtsmittel bei der Vollstreckung der Jugendstrafe 117
1. Sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen des Jugendrichters und der Strafvollstr...
2. Einfache Beschwerde gegen Entscheidungen des Jugendrichters und der Strafvollstre...
3. Rechtsbehelfe gegen Justizverwaltungsakte des Jugendrichters 121
4. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen des Rechtspflegers 125
a) Bei der Vollstreckung von Freiheitsstrafen 125
b) Bei der Vollstreckung der Jugendstrafe 126
5. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Staatsanwaltschaft 127
III. Rechtsbehelfe beim Vollzug der Jugendstrafe 128
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REGISTER |  öffnen
Stichwortverzeichnis
Die Zahlen verweisen auf die Randnummern.
AAbschiebung, Ausländer, Zurückstellung der Strafvollstreckung nach §§35 ff.
BtMG 64
Abteilungsleiter, Jugendstrafanstalt 75
Akteneinsicht 243 ff.
- Teilauskunft 245
Akteneinsichtsrecht, Verteidiger, Untersuchungshaft 309
- Vollstreckungsakte, Rechtsschutz 246
- Vollzugsakte, Rechtsschutz 246
Alkohol, Untersuchungshaft 325
Anfechtungsantrag, Antrag auf
- gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 168, 174
Angleichungsgrundsatz, Jugendstrafvollzug 105
- Kostenbeteiligung im medizinischen Bereich 105
- Stromkostenbeteiligung 105
Anstalt, Renitenz 256 ff. -Rechtsschutz 259
- sozialtherapeutische 73
Anstaltsleiter, Beschwerde 132 f.
- Dienstaufsichtsbeschwerde 114
- Jugendstrafanstalt 75
- Konferenz 138
Anstaltswärter, Beschwerde 3
Aufklärungsrüge, Rechtsbeschwerde gegen Beschluss der Jugendkammer 191
Aufsichtsbehörde, Jugendstrafanstalt 79
Ausländer, Verteidigung 216
- Zurückstellung der Strafvollstreckung nach §§ 35 ff. BtMG 64
Auswahlermessen, Jugendstrafvollzug 93
BBelehrungspflicht, Verstoß 313
Beratungshilfe 271 f.
Beratungsschein 271
Festgebühr 301
- Gebühren 300 f.
- Kosten 272
- Mutwilligkeitsprüfung 272
- Schutzgebühr 301
- Vollzugsverfahren, Gebühren 300 f.
Berliner Modellversuch, Mediation
- im Strafvollzug 284
Beschwerde, einfache 120
- sofortige 117 ff.
Besuch, Untersuchungshaft 319 f.
Betäubungsmittelabhängigkeit, Zurückstellung der Strafvollstreckung nach §§ 3 ff.
BtMG 64
Betreuer 230 f.
Beurteilungsspielraum, unbestimmter Rechtsbegriff 97
Bewährungshelfer 229
Beweis verbot, Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 150
Beweisverwertungsverbot 311 f.
Briefkontrolle, Untersuchungshaft 321
Bundesverfassungsgericht, Eilrechtsschutz 204
DDauerarrest, Vollstreckung 32
Dienstaufsichtsbeschwerde 114
- Anstaltsrenitenz 259
- Jugendstrafvollzug 136
- Untätigkeitsbeschwerde 114 weitere 114
Disziplinarmaßnahme, Untersuchungshaft 327
EEGMR, Individualbeschwerde 207
Eilrechtsschutz, Bundesverfassungsgericht 204
Eingliederungsgrundsatz, Jugendstrafvollzug 107
Einstweilige Unterbringung, Anrechnung, Reststrafenaussetzung 17
Einstweilige Unterbringung nach § 126 a StPO 342 ff.
- Aussetzung 345
- Rechtsmittelbefugnis 347
- Überprüfung 346
- Vollziehung 344
- Voraussetzung 343
Einzelhaftraum, Gegenwirkungsgrundsatz 106
Entlassung, bedingte, Voraussetzung 18
Entschließungsermessen, Jugendstrafvollzug 93
Entziehung der Fahrerlaubnis, Vollstreckungszuständigkeit 63
Entziehungsanstalt,
- Unterbringung 56 ff.
- Dauer 58
- Rauschmittel 56
- Voraussetzung 56
Ermessen, Auswahlermessen 93
Entschließungsermessen 93
- Jugendstrafvollzug 91 ff.
- Fehler 94
- Verhältnismäßigkeit 94
Erwachsenenvollzug, Verlegung
- wegen mangelnder Eignung für den Jugendstrafvollzug 24
Erzieherisches Gespräch, Konfliktregelung 3
Erziehung, Begriff 103
Erziehungsauftrag, Jugendstrafvollzug 103 ff.
FFachdienst, Jugendstrafanstalt 77
Fahrerlaubnis, Entziehung 26, 39, 54, 63
- - Vollstreckungszuständigkeit 40, 63
Fernsehgerät, Untersuchungshaft 323
Feststellungsantrag, Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 172, 178
Föderalismusreform, Jugendstrafvollzug 1, 81
- - Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 142
- Untersuchungshaft 329, 341
Fortsetzungsfeststellungsantrag, Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 1...
Freibeweisverfahren, Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 92 JGG 150
- Jugendstrafvollzug 249, 252
Freiheitsstrafe, lebenslange, Kollision mit Jugendstrafe 23
- Vollstreckung, Rechtsbehelf 125
Freizeitarrest, Vollstreckung 32
Führungsaufsicht 4, 28, 60 ff.
- Befristung 61
- Krisenintervention 62
- Unterbringung, befristete Invollzugsetzung 62
- Voraussetzung 60
GGefährlichkeitsprognose, Aussetzung einer Maßregel 48
Gefangener, Akteneinsichtsrecht, Umfang 245
- Anhörungsrecht 84
- Antragsberechtigung 83
- Handlungsfähigkeit 83
Gegenwirkungsgrundsatz, Einzelhafträum 106
- Entstehung einer Subkultur 106
- Jugendstrafvollzug 106
- Trainingskurs 106
- Wohngruppenvollzug 106
Gerichtshilfe 226 ff.
Gnadenanwalt, Gnadengesuch 115
Gnadenbeauftragter, Gnadengesuch 115
Gnadenentscheidung 7
Gnadengesuch, Gnadenanwalt 115
Gnadenbeauftragter 115
Gnadenordnung 115
- Träger des Gnadenrechts 115
Gnadenrecht 115
HHaftraum, Genehmigung
- elektronischer Geräte 253
Heranwachsender, Anwendbarkeit der jugendstrafrechtlichen Vollstreckungsvorschriften ...
IIndividualbeschwerde, EGMR 207 f.
- Zulässigkeit 208
JJugendarrest, Absehen von der
- Vollstreckung 35 ff.
- Rechtsschutz gegen die Ablehnung 36
- Dauerarrest 32
- Freizeitarrest 32
- Kurzarrest 32 - Rechtsschutz 209 ff .
- Ungehorsamsarrest 32
- Festsetzung 37
- Vollstreckung 32 ff.
- absolutes Verbot 34
- Anrechnung von Untersuchungshaft 33
- Einleitung 32
Jugendgerichtshilfe 226 ff.
- Informationsbeschaffungspflicht 226
Jugendkammer, Beschluss,
- Rechtsbeschwerde 183 ff.
- Eilrechtsschutz 179 ff.
- Richter, Ablehnung 242
Jugendrichter, Einleitung der Vollstreckung, Vollstreckungsanordnung 9
- Zuständigkeit 9
Justizverwaltungsakt, Rechtsbehelf 121 ff.
- Vollstreckung, Maßregel der Besserung und Sicherung 40
- Vollstreckungsleiter 8
- Jugendstrafanstalt, Abteilungsleiter 75
- allgemeiner Vollzugsdienst 78
- Anstaltsleiter 75
- Arbeitsbereich 80
- Aufsichtsbehörde 79
- Ausbildungsbereich 80
- Fachdienst 77
- Heranziehung nicht beamteter Personen 80
- Teilanstaltsleiter 76
Jugendstrafe, Kollision mit lebenslanger Freiheitsstrafe 23
- Reststrafenaussetzung 15 ff.
- Länge der Teil verbüßung 16 f.
- Mindestteilverbüßung 16
- Straf Zeitberechnung 17
- Vollstreckung neben Freiheitsstrafe 7
Jugendstrafvollstreckung, Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit 242
- Antrag auf gerichtliche Entscheidung 122
- Anfechtungsmöglichkeit 123
- örtliche Zuständigkeit 122
- Vorschaltverfahren 122
- Verteidigerverschulden 124
- ausländischer Gefangener 216
- Beschwerde, einfache 120 --sofortige 117 ff.
- Entscheidung der Strafvollstreckungskammer 120
- Entscheidung des Jugendrichters 120
- Einleitung, örtliche Zuständigkeit 9
- sachliche Zuständigkeit 9
- Vollstreckungsanordnung 9
- gesetzliche Vorschriften 6 f.
- Grundlagen 6 ff.
- Jugendrichter als Vollstre
- ckungsleiter 8 ff.
- Rechtspfleger im Vollstreckungsverfahren 30
- Staatsanwalt im Vollstreckungsverfahren 31
- Gutachten, wissenschaftliche Anforderung 235
- wissenschaftlicher Mindeststandard 238
- Maßnahme des Rechtspflegers, Rechtsbehelf bei Vollstreckung von Freiheitsstrafe 125
- Rechtsbehelf bei Vollstreckung von Jugendstrafe 126
- neben Freiheitsstrafe 21 ff.
- Pflicht zur Übernahme der Vollstreckungsleitung 12
- Pflichtverteidigung 261 ff.
- Rechtsbehelf,
Justizverwaltungsakt des Jugendrichters 121 ff.
- Maßnahme der Staatsanwaltschaft 127
- Maßnahme des Rechtspflegers 125 f.
- Vollstreckungsbeschwerde 122
- Rechtsmittel, einfache Beschwerde 120
- sofortige Beschwerde 117 ff.
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