Vorwort
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
es macht keinen Unterschied, ob man PPP oder ÖPP sagt, Public Private Partnership oder Öffentlich-Private Partnerschaft. Entscheidend ist, was im konkreten Fall zwischen der öffentlichen und der privaten Seite vereinbart wird. PPP ist im Kern nicht etwas grundlegend Neues, sondern nur eine von vielen Möglichkeiten der Arbeitsteilung zwischen staatlichen bzw. kommunalen Akteuren einerseits und privaten Akteuren andererseits bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben vor allem im Bereich der Infrastruktur.
Eine Aufteilung der Verantwortung zwischen Staat und Gesellschaft hat es schon immer gegeben. Es stellt sich immer wieder die Frage, wo man die genaue Abgrenzung bei der Aufgabenzuweisung vornimmt. Maßstab sollten dabei die optimale Aufgabenerfüllung, der günstigste Mitteleinsatz und die verfassungsrechtlichen Vorgaben sein. Der "PPP-Boom" der letzten Jahre hat einige Aspekte in den Vordergrund gerückt, die in der Vergangenheit zu sehr vernachlässigt wurden: Die notwendige langfristige Betrachtungsweise, das gründliche Durchdenken der dabei gegebenen Risikobereiche und ungenutzte Effizienzpotenziale, die erst durch die transparente und wettbewerblich geforderte Gegenüberstellung von öffentlicher Variante und privater Option sichtbar werden. Je ganzheitlicher dabei der Betrachtungsrahmen ist, umso aufschlussreicher ist das Ergebnis dieses Vergleichs.
Der Wettbewerb um den Innovationspreis PPP 2008, den der Bundesverband PPP und der Behörden Spiegel auslobten, liefert für solch einen Vergleich zahlreiche Beispiele und neue Anwendungsfelder. Im vorliegenden Band werden die meisten der Bewerberprojekte vorgestellt und erläutert. Damit führt er fort, was 2006 mit seinem Vorgänger "Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland" begann. Keines dieser Projekte kann bzw. sollte blind kopiert werden. Aber alle dargestellten PPP-Modelle geben interessante Anstöße, um in neuen wie in bereits genutzten Anwendungsfeldern alternative und damit bessere Wege als bisher bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben zu beschreiten.
Bei PPP handelt es sich auch um Finanzbeziehungen zwischen Staat und Kommunen sowie Privaten. Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise auf die PPP-Diskussion ließen sich durch die Autoren nicht mehr berücksichtigen.
Die sich ergebenden neuen Fragen werden künftig ausführlich in den Arbeitskreisen des Bundesverbandes PPP und im Behörden Spiegel erörtert.
Wir wünschen Ihnen beim Studium dieser Beispiele eine interessante und anregende Lektüre.
R. Uwe Proll,
Herausgeber und Chefredakteur Behörden Spiegel
Franz Drey,
Stellvertretender Chefredakteur Behörden Spiegel